Die Verordnung zum Schutz d... / 2.14 Unterweisung

Während § 8 Abs. 2 OStrV de facto eine Unterrichtung regelt, beinhaltet § 8 Abs. 1 OStrV eine "echte" Unterweisung. Sie verpflichtet den Arbeitgeber bei Gefährdungen der Beschäftigten durch künstliche optische Strahlung am Arbeitsplatz sicherzustellen, dass die betroffenen Beschäftigten eine Unterweisung erhalten, die auf den Ergebnissen der Gefährdungsbeurteilung beruht und die Aufschluss über die am Arbeitsplatz auftretenden Gefährdungen gibt. Sie muss vor der Aufnahme der Beschäftigung, danach in regelmäßigen Abständen – mindestens jedoch jährlich – und sofort bei wesentlichen Änderungen der gefährdenden Tätigkeit erfolgen. Die Unterweisung muss mindestens folgende Informationen enthalten:

  1. die mit der Tätigkeit verbundenen Gefährdungen,
  2. die durchgeführten Maßnahmen zur Beseitigung oder zur Minimierung der Gefährdung unter Berücksichtigung der Arbeitsplatzbedingungen,
  3. die Expositionsgrenzwerte und ihre Bedeutung,
  4. die Ergebnisse der Expositionsermittlung zusammen mit der Erläuterung ihrer Bedeutung und der Bewertung der damit verbundenen möglichen Gefährdungen und gesundheitlichen Folgen,
  5. die Beschreibung sicherer Arbeitsverfahren zur Minimierung der Gefährdung aufgrund der Exposition durch künstliche optische Strahlung sowie
  6. die sachgerechte Verwendung der persönlichen Schutzausrüstung.

Die Unterweisung muss in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache erfolgen.

Absatz 1 legt fest, dass durch den Arbeitgeber eine Unterweisung der betroffenen Beschäftigten sicherzustellen ist, wenn im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 OStrV eine Gefährdung für die Gesundheit und die Sicherheit der Beschäftigten am Arbeitsplatz festgestellt wird. Eine solche Gefährdung liegt vor, wenn bei Exposition am Arbeitsplatz die Grenzwerte überschritten werden können oder die Sicherheit und Gesundheit durch indirekte Auswirkungen (Blendung, Brand- und Explosionsgefahr) infolge von künstlicher optischer Strahlung am Arbeitsplatz nicht gewährleistet ist. Die Vorgaben aus der RL 2006/25/EG werden inhaltlich übernommen, wobei allerdings hinsichtlich der Unterweisung im sachgerechten Umgang mit persönlicher Schutzausrüstung eine im Ergebnis aber unschädliche Doppelregelung zu dem insoweit schon einschlägigen § 3 Abs. 1 der PSA–Benutzungsverordnung vorliegt.

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