Die Verordnung zum Schutz d... / 2.1.2 Personelle Anforderungen

§ 2 Abs. 10 OStrV definiert den Begriff der "Fachkunde". Demnach ist fachkundig, "wer über die erforderlichen Fachkenntnisse zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe verfügt. Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe. Zu den Anforderungen zählen eine entsprechende Berufsausbildung oder Berufserfahrung jeweils in Verbindung mit einer zeitnah ausgeübten einschlägigen beruflichen Tätigkeit sowie die Teilnahme an spezifischen Fortbildungsmaßnahmen".

Die zentrale Vorschrift für Anforderungen an die persönliche Leistungsfähigkeit – geistig wie körperlich – bildet § 7 ArbSchG. Danach hat der Arbeitgeber bei der Übertragung von Aufgaben auf Beschäftigte je nach der Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen, ob die Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten.

Das Motiv der Aufgabenübertragung unter bestimmten Voraussetzungen findet sich auch in § 13 Abs. 2 ArbSchG. Danach kann der Arbeitgeber zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen.

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