Die Verordnung zum Schutz d... / 2.1 Anforderungen

2.1.1 Arbeitsplatzgestaltung/Ergonomie

Nach § 7 Abs. 1 OStrV hat der Arbeitgeber die nach § 3 Abs. 1 Satz 7 der Verordnung festgelegten Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik durchzuführen, um Gefährdungen der Beschäftigten auszuschließen oder soweit wie möglich zu verringern. Dazu sind die Entstehung und die Ausbreitung künstlicher optischer Strahlung vorrangig an der Quelle zu verhindern oder auf ein Minimum zu reduzieren. Bei der Durchführung von Maßnahmen hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die Expositionsgrenzwerte für die Beschäftigten gemäß § 6 OStrV nicht überschritten werden. Technische Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der künstlichen optischen Strahlung haben Vorrang vor organisatorischen und individuellen Maßnahmen. Persönliche Schutzausrüstungen sind dann zu verwenden, wenn technische und organisatorische Maßnahmen nicht ausreichen oder nicht anwendbar sind. Zu den Maßnahmen nach § 7 Abs. 1 OStrV gehören gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 5 insbesondere die Gestaltung und die Einrichtung der Arbeitsstätten und Arbeitsplätze.

§ 7 Abs. 1 OStrV übernimmt die Regelungen des Art. 5 Abs. 1 der RL 2006/25/EG (sog. Minimierungsgebot) und führt in Konkretisierung des § 4 ArbSchG die allgemeine Rangfolge der Schutzmaßnahmen auf. Danach müssen die Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz so durchgeführt werden, dass die Expositionsgrenzwerte eingehalten werden. § 7 Abs. 2 OStrV konkretisiert die Regelungen aus dem Absatz 1 und übernimmt den Katalog von Maßnahmen, die der Arbeitgeber bei der Festlegung der Schutzmaßnahmen aufgrund der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen hat.

2.1.2 Personelle Anforderungen

§ 2 Abs. 10 OStrV definiert den Begriff der "Fachkunde". Demnach ist fachkundig, "wer über die erforderlichen Fachkenntnisse zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe verfügt. Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe. Zu den Anforderungen zählen eine entsprechende Berufsausbildung oder Berufserfahrung jeweils in Verbindung mit einer zeitnah ausgeübten einschlägigen beruflichen Tätigkeit sowie die Teilnahme an spezifischen Fortbildungsmaßnahmen".

Die zentrale Vorschrift für Anforderungen an die persönliche Leistungsfähigkeit – geistig wie körperlich – bildet § 7 ArbSchG. Danach hat der Arbeitgeber bei der Übertragung von Aufgaben auf Beschäftigte je nach der Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen, ob die Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten.

Das Motiv der Aufgabenübertragung unter bestimmten Voraussetzungen findet sich auch in § 13 Abs. 2 ArbSchG. Danach kann der Arbeitgeber zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen.

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