Die Gefahrstoffverordnung / 1.7 Beurteilung der Arbeitsbedingungen

Die Analyse der Gefährdungspotenziale und -quellen ist Kernstück des betrieblichen Arbeitsschutzes. Umfängliche Regelungen zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen finden sich im § 6 GefStoffV.

Nach § 6 Abs. 1 GefStoffV hat der Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung als Bestandteil der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 ArbSchG festzustellen, ob die Beschäftigten Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausüben oder ob bei Tätigkeiten Gefahrstoffe entstehen oder freigesetzt werden können. Ist dies der Fall, so hat er alle hiervon ausgehenden Gefährdungen der Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten anhand der in § 6 Abs. 1 Satz 2 Nrn. 1–8 GefStoffV aufgelisteten Prüfpunkte zu beurteilen. Soweit die Formulierung "Art und Ausmaß der Exposition" verwendet wird, soll dabei sowohl die Höhe als auch die Dauer der Exposition einbezogen sein.

Stoffe und Gemische, die nicht von einem Inverkehrbringer nach § 4 Abs. 1 oder Abs. 2 GefStoffV eingestuft und gekennzeichnet worden sind, beispielsweise innerbetrieblich hergestellte Stoffe oder Zubereitungen, hat der Arbeitgeber nach § 6 Abs. 3 GefStoffV selbst einzustufen. Zumindest aber hat er die von den Stoffen oder Gemischen ausgehenden Gefährdungen der Beschäftigten zu ermitteln. Dies gilt auch für Gefahrstoffe nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 GefStoffV.

Durch Art. 2 Nr. 3 der Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 3.2.2015 wurde § 6 Abs. 4 der GefStoffV erheblich erweitert. Durch die Neuregelung hat der Arbeitgeber festzustellen, ob die verwendeten Stoffe, Gemische und Erzeugnisse bei Tätigkeiten, auch unter Berücksichtigung verwendeter Arbeitsmittel, Verfahren und der Arbeitsumgebung, zu Brand- oder Explosionsgefährdungen führen können. Dabei hat er zu beurteilen,

  1. ob gefährliche Mengen oder Konzentrationen von Gefahrstoffen, die zu Brand- und Explosionsgefährdungen führen können, auftreten; dabei sind sowohl Stoffe und Gemische mit physikalischen Gefährdungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 wie auch andere Gefahrstoffe, die zu Brand- und Explosionsgefährdungen führen können, sowie Stoffe, die in gefährlicher Weise miteinander reagieren können, zu berücksichtigen,
  2. ob Zündquellen oder Bedingungen, die Brände oder Explosionen auslösen können, vorhanden sind und
  3. ob schädliche Auswirkungen von Bränden oder Explosionen auf die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten möglich sind.

Insbesondere hat er zu ermitteln, ob die Stoffe, Gemische und Erzeugnisse aufgrund ihrer Eigenschaften und der Art und Weise, wie sie am Arbeitsplatz vorhanden sind oder verwendet werden, explosionsfähige Gemische bilden können. Im Fall von nicht atmosphärischen Bedingungen sind auch die möglichen Veränderungen der für den Explosionsschutz relevanten sicherheitstechnischen Kenngrößen zu ermitteln und zu berücksichtigen.

§ 6 Abs. 6 Satz 1 GefStoffV schreibt vor, die mit den Tätigkeiten verbundenen inhalativen, dermalen und physikalisch chemischen Gefährdungen unabhängig voneinander zu beurteilen und in der Gefährdungsbeurteilung zusammenzuführen.

Dem Arbeitgeber ist gestattet, bei der Festlegung der Schutzmaßnahmen eine Gefährdungsbeurteilung zu übernehmen, die ihm der Lieferant mitgeliefert hat, sofern die Angaben und Festlegungen in dieser Gefährdungsbeurteilung den Arbeitsbedingungen und Verfahren, einschließlich der Arbeitsmittel und der Gefahrstoffmenge im eigenen Betrieb entsprechen, § 6 Abs. 7.

Die Gefährdungsbeurteilung ist regelmäßig zu überprüfen und bei Bedarf zu aktualisieren, § 6 Abs. 10 Satz 3 GefStoffV. Sie muss umgehend aktualisiert werden, wenn maßgebliche Veränderungen oder neue Informationen dies erfordern oder wenn sich eine Aktualisierung aufgrund der Ergebnisse arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen als notwendig erweist.

§ 6 Abs. 14 GefStoffV hat im Rahmen der Novelle vom 15.11.2016 eine erhebliche Überarbeitung erfahren.

Nach § 7 Abs. 11 Satz 1 GefStoffV hat der Arbeitgeber bei allen Ermittlungen und Messungen die nach § 20 Abs. 4 GefStoffV bekannt gegebenen Verfahren, Messregeln und Grenzwerte zu berücksichtigen, bei denen die entsprechenden Bestimmungen der in den Nrn. 1–3 aufgeführten Richtlinien berücksichtigt worden sind.

Bei Überschreitung eines Arbeitsplatzgrenzwerts muss der Arbeitgeber gem. § 9 Abs. 3 Satz 1 GefStoffV unverzüglich die Gefährdungsbeurteilung nach § 6 GefStoffV erneut durchführen und geeignete zusätzliche Schutzmaßnahmen ergreifen, um den Arbeitsplatzgrenzwert einzuhalten.

Wenn Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden oder fruchtbarkeitsgefährdenden Gefahrstoffen der Kategorie 1 oder 2 ausgeübt werden, hat der Arbeitgeber gemäß § 10 Abs. 3 Nr. 1 GefStoffV die Exposition der Beschäftigten durch Arbeitsplatzmessungen oder durch andere geeignete Ermittlungsmethoden zu bestimmen, auch um erhöhte Expositionen infolge eines unvorhersehbaren Ereignisses oder eines Unfalls schnell erkennen zu können.

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