Die Gefahrstoffverordnung / 1.11 Koordinierung und Zusammenarbeit

Während wichtige Pflichten des Arbeitgebers über zahlreiche Vorschriften der Verordnung weit verstreut wurden, ist das Thema "Koordinierung und Zusammenarbeit" in der Vorschrift des § 15 GefStoffV mit der Überschrift "Zusammenarbeit verschiedener Firmen" zentral gebündelt.

Nach § 15 Abs. 1 Satz 2 GefStoffV hat der Arbeitgeber als Auftraggeber die Fremdfirmen über Gefahrenquellen und spezifische Verhaltensregeln zu informieren.

Kann bei Tätigkeiten von Beschäftigten eines Arbeitgebers eine Gefährdung von Beschäftigten anderer Arbeitgeber durch Gefahrstoffe nicht ausgeschlossen werden, so haben alle betroffenen Arbeitgeber bei Durchführung ihrer Gefährdungsbeurteilungen nach § 6 GefStoffV zusammenzuwirken und die Schutzmaßnahmen abzustimmen und zu dokumentieren.

An die Regelungen der Baustellenverordnung erinnert § 15 Abs. 4 GefStoffV und nimmt auch teilweise ausdrücklichen Bezug hierauf. Besteht bei Tätigkeiten von Beschäftigten eines Arbeitgebers eine erhöhte Gefährdung von Beschäftigten anderer Arbeitgeber durch Gefahrstoffe, ist durch die beteiligten Arbeitgeber ein Koordinator zu bestellen. Wurde ein Koordinator nach der Baustellenverordnung bestellt, gilt die Bestellungspflicht insgesamt damit als erfüllt. Diesem Koordinator sind von den beteiligten Arbeitgebern alle erforderlichen sicherheitsrelevanten Informationen sowie Informationen zu den festgelegten Schutzmaßnahmen zur Verfügung zu stellen. Die Bestellung eines Koordinators entbindet die Arbeitgeber nicht von ihrer Verantwortung nach dieser Gefahrstoffverordnung.[1]

Eine Sonderrolle spielt die Gefahrstoff-Problematik bei verschiedensten Arbeiten an Gebäuden. Nach § 15 Abs. 5 Satz 1 GefStoffV muss der Arbeitgeber vor dem Beginn von Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten oder Bauarbeiten für die Gefährdungsbeurteilung nach § 6 GefStoffV Informationen, insbesondere vom Auftraggeber oder Bauherrn, darüber einholen, ob entsprechend der Nutzungs- oder Baugeschichte des Objekts Gefahrstoffe, insbesondere Asbest, vorhanden oder zu erwarten sind.

[1] Wegen der Einzelheiten der BaustellenVO vgl. Die Arbeitsschutz-Verordnungen.

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