Die Betriebssicherheitsvero... / 2.6.3 Anhang 3 "Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel"

Prüfungen sind ein wichtiger Bestandteil des Arbeitsschutzes bei Arbeitsmitteln. Die zum 1.6.2015 außer Kraft gesetzte BetrSichV 2002 kannte nur Prüfungen durch ZÜS (bei "bestimmten überwachungsbedürftigen Anlagen") und durch "zur Prüfung befähigte Personen" (bei allen übrigen Arbeitsmitteln). Bei Prüfungen durch befähigte Personen hatte ausschließlich der Arbeitgeber über Art Umfang und Fristen von Prüfungen sowie über die Qualifikation der Prüfer zu entscheiden.

Anhang 3 der BetrSichV 2015 gilt seither für Arbeitsmittel, die als besonders prüfpflichtig identifiziert wurden, ohne jedoch überwachungsbedürftige Anlagen i. S. v. § 2 Nr. 30 ProdSG zu sein. Bei diesen Arbeitsmitteln werden Art, Umfang und Fristen sowie die Qualifikation des Prüfers durch den Verordnungsgeber vorgegeben. In den Anhang 3 wurden insbesondere solche Arbeitsmittel übernommen, für die schon vor der Novelle 2015 besondere Prüfpflichten nach Unfallverhütungsvorschriften galten. Dies gilt z. B. für Kräne, für die die Prüfregelungen der BGV D6 (Kräne) und der berufsgenossenschaftlichen Grundsätze (BGG) 924 (Grundsätze für die Ermächtigung von Sachverständigen für die Prüfung von Kränen) in den Anhang 3 Abschn. 1 übernommen wurden. In analoger Weise wurden in Abschn. 2 die Prüfvorschriften der BGV D 34 zu bestimmten Flüssiggasanlagen in überarbeiteter Form sowie in Abschn. 3 die Prüfvorschriften der BGV C 1 zu maschinentechnischen Arbeitsmitteln der Veranstaltungstechnik aufgenommen. Der Anhang 3 kann, so die Planung des Verordnungsgebers im Jahr 2015, jederzeit in notwendigem Umfang fortgeschrieben werden. Basis hierfür können entsprechende Beschlüsse des Ausschusses für Betriebssicherheit (ABS) auf der Grundlage eines vorliegenden Forschungsprojektes sowie weitere Unfallverhütungsvorschriften sein. Dies ermöglicht die Ablösung der entsprechenden Regelungen in Unfallverhütungsvorschriften.

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