Die Betriebssicherheitsvero... / 2.3.2 Wiederkehrende Prüfungen (§ 16)

Die wiederkehrende Prüfung nach § 16 Abs. 1 BetrSichV dient durch Soll-Ist-Vergleich der Feststellung, ob der ursprüngliche, bei der Gefährdungsbeurteilung und der erstmaligen Prüfung festgelegte sicherheitstechnische Zustand noch gegeben ist.

Die Ermittlung der Prüffrist schließt eine Prognose ein. Gemäß § 3 Abs. 6 sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung Prüffristen auch dann zu ermitteln, wenn Höchstprüffristen festgelegt sind. Die ermittelte Prüffrist muss insbesondere der technischen Ausführung des Arbeitsmittels beim Bereitstellen auf dem Markt Rechnung tragen.

Bei überwachungsbedürftigen Anlagen sind je nach Art der Anlage und gegebenenfalls des Anlagenteils verschiedene wiederkehrende Prüfungen durchzuführen, die jeweils unterschiedliche Prüffristen aufweisen (z. B. äußere, innere und Festigkeitsprüfung, Zwischen- und Hauptprüfungen).

Bei jeder einzelnen Prüfung ist der ermittelte Istzustand durch Vergleich mit dem Sollzustand zu bewerten. Diese Bewertung liefert eine Aussage darüber, ob und unter welchen Bedingungen die überwachungsbedürftige Anlage weiterhin sicher verwendet werden kann bzw. ob sich die überwachungsbedürftige Anlage in einem ordnungsgemäßen Zustand befindet.

Gemäß derzeit geltender Verordnung ist im Rahmen der Prüfung auch zu überprüfen, ob die Frist für die nächste wiederkehrende Prüfung zutreffend festgelegt wurde.

§ 16 Abs. 3 BetrSichV regelt die Fälligkeit der Prüffristen unter Verweis auf die entsprechende Regelung in § 14 Abs. 5 BetrSichV und enthält eine ergänzende Bestimmung für den Fall, dass eine behördlich angeordnete Prüfung durchgeführt wurde.

§ 16 Abs. 4 BetrSichV legt den Prüfer für die wiederkehrenden Prüfungen durch Verweis auf § 15 Abs. 3 BetrSichV fest.

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