Die Betriebssicherheitsvero... / 2.2.8 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln (§ 10)

Die Instandhaltung gemäß § 10 BetrSichV ist schon ein zentrales Anliegen der EG-Arbeitsmittelbenutzungsrichtlinie 2009/104/EG gewesen. Sie hat bei den Arbeitgeberpflichten Vorrang vor Prüfungen. Maßnahmen der Instandhaltung dienen dazu, ein Arbeitsmittel über die gesamte Zeit seiner Benutzung (Lebensdauer) in sicherem Zustand zu halten. Diesem Anliegen wird durch die BetrSichV verstärkt Rechnung getragen.

Sichere Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen

Die nach § 10 Abs. 1 erforderlichen Instandhaltungsarbeiten müssen gemäß § 10 Abs. 2 BetrSichV sicher durchgeführt werden.

Zu sicheren Instandhaltungsarbeiten gehören nach § 10 Abs. 3 BetrSichV auch folgende Elemente:

  • Arbeitsbereich sichern,
  • geeignete Ausrüstung verwenden und
  • Arbeitspläne einhalten.

In Ergänzung zu § 10 Abs. 3 regelt Abs. 4 den Fall, dass vorhandene Schutzmaßnahmen außer Kraft gesetzt werden müssen. In solchen Fällen muss die Sicherheit für die mit den Instandhaltungsarbeiten Beschäftigten durch andere geeignete Maßnahmen gewährleistet werden.

Änderung von Arbeitsmitteln

Die sicherheitsrelevanten Aspekte bei Instandhaltungsarbeiten und bei Änderungen sind sehr ähnlich, teilweise nicht unterscheidbar. In beiden Fällen muss zum einen der Eingriff in das Arbeitsmittel selbst sicher durchgeführt werden können, und zum anderen muss nach Abschluss der Arbeiten das Arbeitsmittel wieder sicher verwendet werden können. Daher werden durch § 10 Abs. 5 BetrSichV für den Fall von Änderungen die Absätze 1–3 für anwendbar erklärt. Zu beachten ist, dass Änderungen oder Umbauten von Arbeitsmitteln auch Prüfpflichten mit sich bringen können. Eine prüfpflichtige Änderung ist jede Maßnahme, bei der die Sicherheit eines Arbeitsmittels beeinflusst wird.

Wird ein Arbeitsmittel nicht wesentlich verändert, fallen demjenigen, der für den Umbau oder die Änderung des Arbeitsmittels verantwortlich ist, keine Herstellerpflichten zu. In diesem Fall hat der Arbeitgeber alleine die Schutzziele dieser Verordnung zu erfüllen. Dies hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu prüfen und zu dokumentieren.

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