Die Betriebssicherheitsvero... / 2.2.4 Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (§ 6)

§ 6 der BetrSichV dient zusammen mit den §§ 4, 5, 8 und 9 dazu, die weitgehend gleichlautenden allgemeinen Teile der Anhänge 1 und 2 des bis 31.5.2015 geltenden Rechts zusammenzuführen und – als Schutzziele formuliert – in den seitdem geltenden verfügenden Teil zu übernehmen.

§ 6 Abs. 1 enthält eine deutliche Beschreibung von Maßnahmen zur Ergonomie und notwendige Ergänzung von § 4 Nr. 4 ArbSchG im Hinblick auf die Verwendung von Arbeitsmitteln. Die nochmalige ausdrückliche Einbeziehung der besonderen Maßnahmen für bestimmte Arbeitsmittel im Anhang 1 stellt sicher, dass grundlegende Aspekte zur Ergonomie berücksichtigt werden. Dazu gehört auch, dass Arbeitsmittel an Beschäftigte angepasst werden. Dies liegt gleichermaßen im Interesse des Arbeitgebers wie des Beschäftigten. Auch können Monotonie, Über- und Unterforderung zu Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit führen. Die in der Aufzählung in § 6 Abs. 1 Satz 5 Nrn. 1 bis 4 genannten Anforderungen sind nicht obligatorisch durchzuführen, sondern, unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, lediglich zu berücksichtigen. Bei Nr. 4 handelt es sich um eine Übernahme aus der TRBS 1151.

Die Betonung des Manipulationsverbots in § 6 Abs. 2 geht auf die schon vor mehreren Jahren durch die Unfallstatistik der DGUV untermauerte Feststellung zurück, wonach ein beträchtlicher Teil der Unfälle durch unerlaubte Eingriffe in die Sicherheitseinrichtungen verursacht wird. Eine Schutzeinrichtung kann beispielsweise dann manipuliert oder umgangen werden, wenn sie durch verfügbare Gegenstände oder Werkzeuge wie Büroklammer, Münzen, Klebeband, Draht, Schraubendreher oder Zangen unwirksam gemacht werden kann. Der Arbeitgeber muss durch regelmäßige Kontrollen prüfen, dass die Schutzeinrichtungen nicht unbrauchbar sind und die vorgesehene Persönliche Schutzausrüstung (PSA) verwendet wird. Auch lässt sich z. B. durch Kontrolle am Arbeitsplatz prüfen, ob die nach § 12 BetrSichV gegebenen Informationen von den Beschäftigten verstanden und umgesetzt wurden.

 
Praxis-Tipp

Elektronische Hilfsmittel einsetzen

Die Kontrollen können auch unter Anwendung elektronischer Hilfsmittel (z. B. RFID-Zugangskontrollen) unter Einhaltung der Datenschutzvorschriften durchgeführt werden. Sichere Errichtung, Einhaltung erforderlicher Sicherheits- und Schutzabstände und der sichere Umgang mit Energieformen und Materialien zählen gemäß § 6 Abs. 3 zu den grundlegenden Anforderungen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln. Die sehr unfallträchtigen Arbeiten im Freien werden besonders betont.

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