Die Betriebssicherheitsvero... / 2.1.2 Begriffsbestimmungen (§ 2)

Der Rahmen der Begriffsbestimmungen ("Definitionen") ist in der aktuellen BetrSichV mit insgesamt 15 Positionen ausgestattet:

In alphabetischer Reihenfolge ergibt sich folgendes Bild:

 
Begriffe der BetrSichV Regelung in § 2 BetrSichV
Andere Personen Abs. 15
Arbeitgeber Abs. 3
Arbeitsmittel Abs. 1
Beschäftigte Abs. 4
Einrichtung Abs. 12
Fachkundig Abs. 5
Gefahrenbereich Abs. 11
Instandhaltung Abs. 7
Prüfpflichtige Änderung Abs. 9
Prüfung Abs. 8
Stand der Technik Abs. 10
Überwachungsbedürftige Anlagen Abs. 13
Verwendung von Arbeitsmitteln Abs. 2
Zugelassene Überwachungsstellen Abs. 14
Zur Prüfung befähigte Personen Abs. 6

Im Rahmen der dritten Novelle vom 15.11.2016 zu BetrSichV 2015[1] wurde der erstmals 2015 eingefügte Begriff der "überwachungsbedürftigen Anlage" nach § 2 Abs. 13 BetrSichV noch einmal neu gefasst. Überwachungsbedürftige Anlagen sind Anlagen nach § 2 Nr. 30 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes, soweit sie nach dieser Verordnung in Anhang 2 genannt oder nach § 18 Abs. 1 erlaubnispflichtig sind. Zu den überwachungsbedürftigen Anlagen gehören auch Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen, die dem sicheren Betrieb dieser überwachungsbedürftigen Anlagen dienen. Durch die Neuformulierung wird klargestellt, dass erlaubnisbedürftige Anlagen immer auch überwachungsbedürftige Anlagen sind.

[1] BGBl. 2016 I S. 2555.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge