Die Arbeitsstättenverordnung / Zusammenfassung
 

Überblick

Die  in ihrer ursprünglichen Fassung am 1.5.1976 in Kraft getretene Arbeitsstättenverordnung vom 20.3.1975 (BGBl 1975 I S. 729) wurde erstmals mit Wirkung vom 25.8.2004 vom Gesetzgeber an das Regelungskonzept des Arbeitsschutzgesetzes angepasst und  auf der Basis der Ermächtigungsgrundlage von § 18 ArbSchG grundlegend geändert worden. Die jüngste Novelle datiert vom 30.11.2016. Wesentliche Merkmale der Novellierung waren seinerzeit die Unterteilung der Verordnung in einen auf 8 Paragrafen beschränkten Vorschriftentext und einen ergänzenden Anhang, der weitgehende Verzicht auf konkrete Detailregelungen zugunsten allgemein gehaltener Schutzzielvorgaben und die Einführung eines Ausschusses für Arbeitsstätten, der neue technische Regeln zur schrittweisen Ablösung der noch bis Ende 2012 weiter fortgeltenden Arbeitsstätten-Richtlinien erarbeitete. Eine weitere, nach 2012 vorbereitete Novelle, die auch die Vorschriften der BildSchArbV mit einbeziehen sollte (BR-Drs. 509/14), wurde trotz der Zustimmung des Bundesrates vom 19.12.2014 im Februar 2015 vom Bundeskanzleramt gestoppt und erlangte daher keine Rechtsgültigkeit.

Gleiches gilt für einen Entwurf des BMAS, der im Verlauf des Jahres 2016 mit den Ländern intern erörtert wurde.

Letztlich erfolgreich war dann ein Verordnungsantrag (BR-Drs. 506/16 vom 8.9.2016) der Länder Hamburg, Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen für den Entwurf einer Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen, der in der vorgelegten Form am 2.11.2016 vom Bundes-Kabinett verabschiedet wurde.

Mit dem Rechtsetzungsverfahren wurden zwei Arbeitsschutzverordnungen geändert: die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) in Artikel 1 und die Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) in Artikel 2. Die Inhalte der Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV) wurden, wie schon im Entwurf von 2014 vorgesehen, in die ArbStättV übernommen. Artikel 3 regelt das Inkrafttreten der Änderungen und das Außerkraftsetzen der BildscharbV.

Die jüngste Änderung der ArbStättV soll der Verbesserung der Sicherheit und des Schutzes der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten dienen. Gleichzeitig soll sie dem Arbeitgeber die Umsetzung der in der ArbStättV festgelegten Anforderungen erleichtern. Dazu wurde die ArbStättV konzeptionell an die anderen Arbeitsschutzverordnungen (z. B. Betriebssicherheitsverordnung, Gefahrstoffverordnung, Biostoffverordnung, OStrV und so weiter) angepasst.

Die Änderung der ArbStättV hat das Ziel, durch eine präzisere Terminologie und durch Klarstellungen Rechtssicherheit zu schaffen und die ArbStättV gleichzeitig zu aktualisieren. Auf diese Weise sollen nach dem Willen der Bundesregierung die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit der Beschäftigten in Arbeitsstätten gewährleistet und verbessert werden.

Vier Punkte prägen wesentlich das Gesicht der ArbStättV 2016:

  • Telearbeitsplätze,
  • Arbeitsschutz-Unterweisung,
  • Umgang mit psychischen Belastungen sowie
  • Sichtverbindung aus Arbeitsräumen nach außen.

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