Die Arbeitsstättenverordnung / 8.3 Allgemeine Beschaffenheitsanforderungen

Abschnitt 1 des Anhangs enthält grundlegende Anforderungen an die Beschaffenheit der verschiedenen Bauelemente der Arbeitsstätte. Er besteht aus 11 Einzelbestimmungen, in denen, teilweise auch modifiziert durch die Novelle vom 30.11.2016, folgende Sachverhalte geregelt sind:

  • die generelle Forderung nach einer der Nutzungsart entsprechenden Konstruktion und Festigkeit von Gebäuden für Arbeitsstätten (Nr. 1.1)
  • flexibel gestaltete Anforderungen an die Abmessungen von Räumen (Grundfläche, Höhe) und die Bemessung des Luftraums (Nr. 1.2)
  • grundsätzliche Festlegungen für die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz unter Bezugnahme auf den Inhalt der EG-Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnungsrichtlinie (92/58/EWG)[1] in der jeweils gültigen Fassung. Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung in der Arbeitsstätte oder am Arbeitsplatz hat nach dem Stand der Technik zu erfolgen. Den an den technischen Fortschritt angepassten Stand der Technik geben die nach § 7 Abs. 4 ArbStättV bekannt gemachten Regeln wieder (Nr. 1.3)
  • grundlegende Vorgaben für die sicherheitstechnische Beschaffenheit und Installation sowie den Betrieb von Energieverteilungsanlagen (Nr. 1.4)
  • sicherheitstechnische und hygienische Anforderungen an die Beschaffenheit von Fußböden, Wänden, Decken und Dächern (Nr. 1.5)
  • allgemein gehaltene Vorgaben für die unfallsichere Beschaffenheit von Fenstern, Oberlichtern und Lüftungsvorrichtungen (Nr. 1.6)
  • grundsätzliche Festlegungen für die Lage, Anzahl, Abmessungen und Ausführungen von Türen und Toren einschließlich besonderer Vorgaben für die unfallsichere Ausführung durchsichtiger Türen, Pendeltüren und -tore, Schiebetüren und -tore und kraftbetätigter Türen und Tore (Nr. 1.7)
  • generelle Anforderungen an die unfallsichere Einrichtung und Gestaltung von Verkehrswegen (Nr. 1.8)
  • grundlegende Vorgaben für die unfallsichere Benutzung von Fahrtreppen und Fahrsteigen sowie deren Ausstattung mit Notbefehlseinrichtungen durch allgemein gehaltene Formulierungen (Nr. 1.9)
  • allgemein gehaltene Anforderungen an die Ausführung und Benutzung von Laderampen (Nr. 1.10)
  • grundsätzliche Festlegungen für die sichere Benutzung von Steigleitern und Steigeisengängen (Nr. 1.11)
[1] Richtlinie 92/58/EWG des Rates über Mindestvorschriften über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz v. 24.6.1992, ABl. EG Nr. L 245, S. 23.

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