Die Arbeitsstättenverordnung / 6 Unterweisung der Beschäftigten

Die Anforderungen zu Arbeits-, Sanitär- und Sozialräumen sind sowohl in § 6 ArbStättV als auch im Anhang geregelt. Die Anwendung der Verordnung soll durch die Zusammenführung der Regelungsinhalte zum gleichen Sachverhalt erleichtert werden. Dazu wurden die Vorschriften des § 6 ArbStättV mit den entsprechenden Anforderungen im Anhang vereinigt und aus § 6 gestrichen. In § 6 ArbStättV wurden neu Regelungen zur Unterweisung der Beschäftigten aufgenommen. Die Pflicht zur "Unterweisung der Arbeitnehmer" findet sich in Art. 12 der EG-Arbeitsschutzrahmenrichtlinie, der auch für Arbeitsstätten gilt.

Mit der Aufnahme entsprechender Vorschriften zur Unterweisung der Beschäftigten wird die ArbStättV inhaltlich und konzeptionell an die anderen Arbeitsschutzverordnungen, wie z. B. die GefStoffV, die Biostoffverordnung, die BetrSichV, die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung oder die OStrV angepasst.

Für den Arbeitgeber und die Arbeitsschutzakteure in den Betrieben bedeutet dies eine erhebliche Erleichterung und Vereinfachung, da sich nunmehr die Systematik des betrieblichen Arbeitsschutzes in allen wesentlichen Arbeitsschutzverordnungen einheitlich wiederfindet.

Die Unterweisung der Beschäftigten gehört zum umfassenden gefährdungsbezogenen Arbeitsschutzkonzept. Unterweisungen sind Instrumente, um Beschäftigte in die Lage zu versetzen, sich sicherheitsgerecht zu verhalten. Die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung bilden die Grundlage dafür, welche Informationen im Rahmen der Unterweisung an die Beschäftigten weitergegeben werden müssen. Erst mit diesem Informationstransfer werden die Beschäftigten in die Lage versetzt, durch aktives Handeln und Anwendung der Schutzmaßnahmen den Gefährdungen bei der Arbeit zu begegnen. Des Weiteren müssen die Beschäftigten über Maßnahmen und Verhaltensweisen bei ihren Tätigkeiten unterwiesen werden. Die Unterweisungen sind vor Aufnahme der Tätigkeit erforderlich und danach mindestens jährlich zu wiederholen. Eine Dokumentationsverpflichtung der Unterweisung der Beschäftigten wird mit der Änderung der ArbStättV nicht vorgeschrieben.[1] Daran kann sich dann die Frage anschließen, ob –angesichts der Eindeutigkeit des höherrangigen Rechts- derartige Dokumentationen noch anhand von Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR "A") verlangt werden können.

[1] Vgl. BR-Drucks. 506/16, S. 29.

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