Die Arbeitsstättenverordnung / 4.5 Vorkehrungen für Notfälle

Durch die Regelungen des § 4 Abs. 4 ArbStättV soll sichergestellt werden, dass sich die Beschäftigten im Gefahrenfall schnell in Sicherheit bringen bzw. von außen gerettet werden können. Nach Absatz 4 Sätze 1 und 2 gilt: Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge ständig freigehalten werden, damit sie jederzeit benutzbar sind. Der Arbeitgeber hat Vorkehrungen so zu treffen, dass die Beschäftigten bei Gefahr sich unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können.

Dazu gehört insbesondere die Aufstellung eines Flucht- und Rettungsplans, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern (§ 4 Abs. 4 Satz 3 ArbStättV). Der Flucht- und Rettungsplan muss an geeigneten Stellen in der Arbeitsstätte (z. B. am "Schwarzen Brett" oder in gefährdeten Arbeitsbereichen) ausgelegt oder ausgehängt werden (§ 4 Abs. 4 Satz 4 ArbStättV). Ferner müssen in angemessenen Zeitabständen praktische Notfallübungen entsprechend diesem Plan mit den Beschäftigten durchgeführt werden (§ 4 Abs. 4 Satz 5 ArbStättV).

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