Die Arbeitsstättenverordnung / 3.6 Besondere Schutzpflicht gegenüber behinderten Beschäftigten

Beschäftigt der Arbeitgeber Menschen mit Behinderungen, hat er die Arbeitsstätte so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hinblick auf die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit berücksichtigt werden. Dies gilt insbesondere für die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen, Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Kantinen, Erste-Hilfe-Räumen und Unterkünften sowie den zugehörigen Türen, Verkehrswegen, Fluchtwegen, Notausgängen, Treppen und Orientierungssystemen, die von den Beschäftigten mit Behinderungen benutzt werden.[1]

Ein zentraler Bestandteil dieser Regelung ist die Pflicht zur barrierefreien Gestaltung der Arbeitsstätte.[2] Sie bezieht sich auf alle Bereiche und Einrichtungen der Arbeitsstätte, die von den dort beschäftigten behinderten Menschen betreten oder benutzt werden müssen. Ausdrücklich genannt sind neben den Arbeitsplätzen insbesondere Waschgelegenheiten und Toilettenräume, Treppen und Türen, Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge sowie Orientierungssysteme. Der Begriff der Barrierefreiheit erfordert, dass diese Bereiche und Einrichtungen so gestaltet sein müssen, dass sie für die behinderten Beschäftigten in der allgemein üblichen Weise, d. h. ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind (vgl. § 4 BGG[3]§ 3a Abs. 2 Satz 2 ArbStättV ergänzt die baurechtliche Pflicht zur barrierefreien Gestaltung neu errichteter Gebäude, die in den Bauordnungen der Länder geregelt ist.

[3] Vgl. § 4 BBG (Behindertengleichstellungsgesetz v. 27.4.2002, BGBl. I S. 1467, 1468 zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 10.7.2018, BGBl. 2018 S. 1117).

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