Die Arbeitsschutz-Verordnungen / Einführung

Das deutsche Arbeitsschutzrecht hat sich in den letzten 100 Jahren nicht systematisch entwickelt. Wurden Gefahren für die Beschäftigten am Arbeitsplatz erkannt, wurden für diese Beschäftigten und zur Abwendung dieser Gefahren jeweils neue Vorschriften geschaffen. Dies hat zu einer Zersplitterung und Lückenhaftigkeit des deutschen Vorschriftenwerks geführt. So gibt es Gesetze für unterschiedliche Wirtschaftsbereiche, z. B. Industrie und Handwerk, Bergbau, Schifffahrt und Handel. Andere Gesetze erfassen nur spezielle Gefahren, z. B. das Chemikalien-, Atom-, Gentechnik- und Sprengstoffgesetz.

Auch die zentralen Grundvorschriften der Gewerbeordnung zum Arbeitsschutz fanden nicht in allen Tätigkeitsbereichen Anwendung. Sie galten grundsätzlich nicht in der Landwirtschaft, den freien Berufen oder im öffentlichen Dienst.

Obwohl diese Unzulänglichkeiten bereits früh erkannt wurden, wurde erst mit dem Arbeitsschutzgesetz vom 7. 8. 1996[1], dazu beigetragen, sie zu beseitigen. Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 89/391/EWG vom 12.6.1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit[2] sowie der Richtlinie 91/383/EWG vom 25.6.1991.[3]

Der Beitrag widmet sich wichtigsten Verordnungen zum Arbeitsschutz unter Berücksichtigung der zahlreichen Novellen vom November 2016.

[1] BGB1. I, S. 1246.
[2] AB1. EG Nr. L 183 S. 1.
[3] ABI. EG Nr. L 206 S. 19.

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