Die Arbeitsschutz-Verordnungen / 4.9.7 Unterrichtung

Irreführend ist die Unterrichtungspflicht in der PSA-Benutzungsverordnung betitelt. Wenngleich die Überschrift zu § 3 PSA-BenutzungsVO "Unterweisung" lautet, gilt dies nur für einen Teil der Norm. Nach § 3 Abs. 2 PSA-BenutzungsVO hat der Arbeitgeber für jede bereitgestellte persönliche Schutzausrüstung erforderliche Informationen für die Benutzung in für die Beschäftigten verständlicher Form und Sprache bereitzuhalten. Dazu bietet es sich an, die Gebrauchsanweisungen der Hersteller zu verwenden. Eine Entsprechung enthält § 7 ABBergV, wonach der Arbeitgeber für jede Arbeitsstätte bzw. jeden Betrieb Anweisungen in schriftlicher Form zu erstellen hat. In diesen Betriebsanweisungen, die für jeden Arbeitnehmer verständlich sein müssen, ist u. a. auch der Einsatz von persönlicher Schutzausrüstung festzulegen.[1]

Diese Informationen beinhalten die für eine sicherheitsgerechte Benutzung von PSA erforderlichen Hinweise und sind so abgefasst, dass die Beschäftigten sie verstehen. Dies bedeutet aber nicht zwingend, dass eine Übersetzung dieser Informationen in den jeweiligen Muttersprachen der Beschäftigten vorliegen muss. Diese Informationen könnten darüber hinaus den Beschäftigten auch Reinigungs- und Pflegevorschriften für die PSA vermitteln. Der Arbeitgeber kann bei der Erstellung dieser Informationen auf die mitgelieferten technischen Unterlagen (Gebrauchsanleitung) der Hersteller von PSA gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 3 der Achten Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (8. GPSGV) zurückgreifen.

[1] So auch Klindt in Kollmer/Klindt/Schucht, Arbeitsschutzgesetz, 3. Aufl. 2016, Erläuterungen zur PSA-BV, § 3 Rdnr. 1.

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