Die Arbeitsschutz-Verordnungen / 4.7 Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung

4.7.1 Anforderungen an die Gestaltung (Ergonomie)

Nach § 10 der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV) ist der Arbeitgeber zu Maßnahmen zur Vermeidung und Verringerung der Exposition durch Vibrationen verpflichtet. Gemäß § 10 Abs. 1 Satz 3 LärmVibrationsArbSchV haben technische Maßnahmen zur Minderung von Vibrationen Vorrang vor organisatorischen Maßnahmen. Soweit dabei die Ergonomie zu einer Verbesserung beitragen kann, ergeben sich weitere Pflichten aus § 10 Abs. 2 Ziff. 2 und 5 LärmVibrationsArbSchV. Danach zählen zu den Maßnahmen nach Absatz 1 auch

  • die Auswahl und der Einsatz neuer oder bereits vorhandener Arbeitsmittel, die nach ergonomischen Gesichtspunkten ausgelegt sind und unter Berücksichtigung der auszuführenden Tätigkeit möglichst geringe Vibrationen verursachen,
  • die Gestaltung und Einrichtung der Arbeitsstätten und Arbeitsplätze.

4.7.2 Anforderungen an Personen

Die Novelle vom November 2016 hat im Bereich der Begriffsbestimmungen von § 2 zu einer Erweiterung durch einen neuen Absatz 7 geführt. Fachkundig ist danach, wer über die erforderlichen Fachkenntnisse zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe verfügt. Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe. Zu den Anforderungen zählen eine entsprechende Berufsausbildung oder Berufserfahrung jeweils in Verbindung mit einer zeitnah ausgeübten einschlägigen beruflichen Tätigkeit sowie die Teilnahme an spezifischen Fortbildungsmaßnahmen.

4.7.3 Anwendungsbereiche

§ 1 Abs. 1 LärmVibrationsArbSchV gilt zum Schutz der Beschäftigten vor tatsächlichen oder möglichen Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch Lärm oder Vibrationen bei der Arbeit. Den Beschäftigten stehen Schülerinnen und Schüler, Studierende und sonstige in Ausbildungseinrichtungen tätige Personen, die bei ihren Tätigkeiten Lärm und Vibrationen ausgesetzt sind, gleich. Diese Verordnung gilt nicht in Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen, § 1 Abs. 2 LärmVibrationsArbSchV. Die Verordnung deckt sowohl die Exposition bei Lärm und Vibrationen ab, die unmittelbar als Folge der Arbeit gegeben ist, als auch die Exposition, die äußere Ursachen hat – also nicht unmittelbare Folge von Tätigkeiten ist. Dies ist dadurch begründet, dass eine Gesundheitsgefährdung durch Lärm oder Vibrationen bei der Arbeit unabhängig von der Quelle besteht, und dass auch bei Messungen nicht zwischen Lärm aus unterschiedlichen Quellen unterschieden werden kann.

4.7.4 Ärztliche Betreuung

Im Rahmen der zum Jahresende 2008 in Kraft getretenen und im Oktober 2013 novellierten ArbMedVV[1] hat auch der Komplex der arbeitsmedizinischen Vorsorge und Betreuung in der LärmVibrationsArbSchV eine Änderung erfahren.

Der in der ursprünglichen LärmVibrArbSchV noch sehr umfängliche § 13 (Arbeitsmedizinische Vorsorge) wurde im Zuge einer Artikel-VO zur künstlichen optischen Strahlung im Juli 2010 gestrichen wie schon zuvor § 14.

Teil 3 des Anhangs zur ArbMedVV regelt abschließend die Pflicht- und Angebotsvorsorge bei Tätigkeiten mit physikalischen Einwirkungen. Da insofern also auch Tätigkeiten unter Hitze- und Kälte-Einwirkung, unter Druckluft und bei Taucharbeiten geregelt werden, ist für den Bereich "Lärm und Vibrationen" nur ein Teil des Gesamtkataloges relevant, nämlich die Punkte 3 und 4 der pflichtvorsorge sowie die Punkte 1 und 2 der Angebotsvorsorge.

[1] BGBl I S. 3882.

4.7.5 Begriffe

Die Begriffsbestimmungen zur Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung sind in § 2 LärmVibrationsArbSchV niedergelegt. Zentrale Begriffe sind dabei die physikalischen Phänomene "Lärm und Vibration".

Lärm im Sinne dieser Verordnung ist nach § 2 Abs. 1 LärmVibrationsArbSchV jeder Schall, der zu einer Beeinträchtigung des Hörvermögens oder zu sonstigen mittelbaren oder unmittelbaren Gesundheitsgefahren führen kann.

Vibrationen sind gemäß § 2 Abs. 5 LärmVibrationsArbSchV alle mechanischen Schwingungen, die durch Gegenstände auf den menschlichen Körper übertragen werden und zu einer mittelbaren oder unmittelbaren Gefährdung von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten führen können. Dazu gehören insbesondere

  1. mechanische Schwingungen, die bei Übertragung auf das Hand-Arm-System des Menschen Gefährdungen für die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten verursachen oder verursachen können (Hand-Arm-Vibrationen), insbesondere Knochen- oder Gelenkschäden, Durchblutungsstörungen oder neurologische Erkrankungen, und
  2. mechanische Schwingungen, die bei Übertragung auf den gesamten Körper Gefährdungen für die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten verursachen oder verursachen können (Ganzkörper-Vibrationen), insbesondere Rückenschmerzen und Schädigungen der Wirbelsäule.

In einer für zahlreiche weitere Gebiete des Arbeitsschutzes verbindlichen Weise definiert nach der Novelle vom November 2016 nunmehr § 2 Abs. 8 LärmVibrationsArbSchV (vormals Abs. 7) weiterhin textgleich den Begriff "Stand der Technik". Der Stand der Technik ist demzufolge der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zum Schutz der Gesundheit und zur Sicherhe...

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