Die Arbeitsschutz-Verordnungen / 4.5.5 Begriffe

Die zum Verständnis der Biostoffverordnung wesentlichen Begriffsbestimmungen finden sich in den acht Absätzen des § 2 BiostoffV. So werden in § 2 Abs. 1 BiostoffV "biologische Arbeitsstoffe" beschrieben als Mikroorganismen, Zellkulturen und Endoparasiten, einschließlich ihrer gentechnisch veränderten Formen, die den Menschen durch Infektionen, übertragbare Krankheiten, Toxinbildung oder sonstige, die Gesundheit schädigende Wirkungen gefährden können.

Des Weiteren werden als Ergebnis der Novelle vom Juli 2013 in alphabetischer Reihenfolge definiert:

  • Arbeitgeber (Abs. 10),
  • Beschäftigte (Abs. 8),
  • Biostoffe der Risikogruppe 3 (Abs. 6),
  • Biostoffen Gleichgestellte (Abs. 2)
  • Biotechnologie (Abs. 15),
  • Einrichtungen des Gesundheitsdienstes (Abs. 14),
  • Fachkundige (Abs. 11),
  • gezielte Tätigkeiten (Abs. 8),
  • Mikroorganismen (Abs. 3),
  • Schutzstufe (Abs. 13),
  • Tätigkeiten (Abs. 7),
  • Toxine (Abs. 5) und
  • Zellkulturen (Abs. 4).

Die Definition der Begriffe Mikroorganismus, Tätigkeiten und Zellkulturen stimmen überein mit den Definitionen des § 3 Gentechnikgesetz. Die Arbeitgeber-Definition nach Abs. 10 erweitert den Arbeitgeber-Begriff nach § 2 Abs. 3 ArbSchG um Unternehmer ohne Beschäftigte sowie um die Auftraggeber und Zwischenmeister im Sinne des Heimarbeitsgesetzes. Der Begriff des Beschäftigten nach § 2 Abs. 2 ArbSchG wird in dem durch die Novelle vom Juli 2013 erweiterten Abs. 9 auf die Schüler und Studenten sowie um sonstige Personen, insbesondere in wissenschaftlichen Einrichtungen und in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes Tätige, und schließlich die in Heimarbeit Beschäftigten ausgedehnt.

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