Die Arbeitsschutz-Verordnungen / 4.5.15 Tätigkeiten mit Schutzstufen

Die §§ 5 und 6 der neuen BiostoffV vom Juli 2013 regeln Tätigkeiten mit (§ 5) und ohne (§ 6) Schutzstufenzuordnung.

Mit § 5 Tätigkeiten mit Schutzstufenzuordnung werden Erleichterungen gegenüber der bisherigen Verordnung eingeführt, indem die bisher für alle Tätigkeiten obligatorische Schutzstufenzuordnung nicht mehr für die Tätigkeiten erforderlich ist, bei denen eine Infektionsgefährdung nicht besteht oder nur gering ist. Dies ist möglich, weil die Schutzstufen ausschließlich an die Infektionsgefährdung gekoppelt und mit den Containment-Maßnahmen der Anhänge II und III verknüpft sind.

§ 6 Tätigkeiten ohne Schutzstufenzuordnung nennt beispielhaft Tätigkeitsbereiche, bei denen eine Schutzstufenzuordnung nicht erfolgen muss und beschreibt das Verfahren der vereinfachten Gefährdungsbeurteilung. Die vereinfachte Gefährdungsbeurteilung hat danach auf der Grundlage der einschlägigen Technischen Regeln zu erfolgen, soweit solche existieren. Liegen keine Technischen Regeln vor, sind Erfahrungen aus vergleichbaren Tätigkeiten oder sonstige gesicherte Erkenntnisse nach dem Stand der Technik heranzuziehen. Hierzu zählen Informationsschriften der Unfallversicherungsträger sowie Veröffentlichungen der Länder oder Verbände.

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