Die Arbeitsschutz-Verordnungen / 4.3.5 Koordinierung und Zusammenarbeit

Wie schon aus der Regelung des Arbeitsschutzgesetzes ersichtlich, sind Baustellen diejenigen Bereiche, die vorrangig der geordneten Zusammenarbeit der verschiedenen Unternehmen bedürfen. Vor diesem Hintergrund kann nicht verwundern, dass die Koordinierungsvorschrift des § 3 der BaustellV umfangreicher ausfällt als die des § 6 der DGUV-Vorschrift 1 oder des § 13 des ArbSchG.[1]

Nach § 3 BaustellV sind für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, ein oder mehrere geeignete Koordinatoren zu bestellen. Der Bauherr oder der von ihm beauftragte Dritte kann die Aufgaben des Koordinators selbst wahrnehmen. Die Vorschrift unterscheidet zwischen Koordinierungsaufgaben in der Planungsphase (Abs. 2) und der anschließenden Ausführung (Abs. 3).

Während der Planung der Ausführung des Bauvorhabens hat der Koordinator

  1. die in § 2 Abs. 1 BaustellV vorgesehenen Maßnahmen (Einteilung der Arbeiten, Bemessung der Ausführungszeiten) zu koordinieren,
  2. den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan auszuarbeiten oder ausarbeiten zu lassen und
  3. eine Unterlage mit den erforderlichen, bei möglichen späteren Arbeiten an der baulichen Anlage zu berücksichtigenden Angaben zu Sicherheit und Gesundheitsschutz zusammenzustellen.

Während der Ausführung des Bauvorhabens hat der Koordinator

  1. die Anwendung der allgemeinen Grundsätze nach § 4 ArbSchG zu koordinieren,
  2. darauf zu achten, dass die Arbeitgeber und die Unternehmer ohne Beschäftigte ihre Pflichten nach dieser Verordnung erfüllen,
  3. den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan bei erheblichen Änderungen in der Ausführung des Bauvorhabens anzupassen oder anpassen zu lassen,
  4. die Zusammenarbeit der Arbeitgeber zu organisieren und
  5. die Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der Arbeitsverfahren durch die Arbeitgeber zu koordinieren.
[1] Kann in Kollmer/Klindt/Schucht, Arbeitsschutzgesetz, 3. Aufl. 2016, Erläuterungen zur BaustellV, § 3 Rdnr. 1.

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