Die Arbeitsschutz-Verordnungen / 4.1.6 Sanktionen

§ 10 ArbMedVV regelt Ordnungswidrigkeiten und Straftaten im Zusammenhang mit Versäumnissen bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge. Normadressat des § 10 ArbMedVV ist ausschließlich der Arbeitgeber, in keinem einzigen Fall der Arbeitsmediziner.

Die Vorschrift bewehrt das Nichtveranlassen bzw. das nicht rechtzeitige Veranlassen der Pflichtvorsorge bzw. ihre Missachtung als Beschäftigungsvoraussetzung, Verstöße gegen Aufbewahrungspflichten sowie das Versäumen der Offerte von Angebotsuntersuchungen mit Bußgeld sowie bei vorsätzlicher Gefährdung von Leben und Gesundheit eines oder einer Beschäftigten mit Strafe.

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