Die Arbeitsschutz-Verordnungen / 4.1.3.2 Pflichten

Bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge hat der Arzt gem. § 6 Abs. 1 ArbMedVV die Vorschriften dieser Verordnung einschließlich des Anhangs zu beachten und die dem Stand der Arbeitsmedizin entsprechenden Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. Vor Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge muss er oder sie sich die notwendigen Kenntnisse über die Arbeitsplatzverhältnisse verschaffen. Die im Rahmen der Novelle vom Oktober 2013 leicht modifizierte Gestaltung der Sätze 1 und 2 im Absatz wurde noch ergänzt um die Verpflichtung des Arztes vor Durchführung körperlicher oder klinischer Untersuchungen deren Erforderlichkeit nach pflichtgemäßem ärztlichen Ermessen zu prüfen und den Beschäftigten über die Inhalte, den Zweck und die Risiken der Untersuchung aufzuklären. Untersuchungen nach Satz 3 dürfen nicht gegen den Willen des Beschäftigten durchgeführt werden. Der Arzt hat die ärztliche Schweigepflicht zu beachten.

Die Prüfung der Erforderlichkeit von körperlichen oder klinischen Untersuchungen soll Untersuchungsmechanismen verhindern. Die Grundsätze der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e. V. (sogenannte G-Grundsätze) sind rechtlich nicht verbindlich und haben auch keine Vermutungswirkung. Die G-Grundsätze unterscheiden nicht zwischen arbeitsmedizinischer Vorsorge und Untersuchungen zum Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen. Sie enthalten regelmäßig ein breites Spektrum an Untersuchungen. Der Arzt muss deshalb bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge im Einzelfall entscheiden, welche Untersuchungen für eine gute individuelle Aufklärung und Beratung des oder der Beschäftigten angezeigt sind. Die Prüfung umfasst auch die diagnostische Aussagekraft und die Bewertung von Nutzen und Risiken der Untersuchungen. Das gilt besonders für Untersuchungen, die mit erheblichen Eingriffen für die Beschäftigten verbunden sind, wie z. B. Röntgenuntersuchungen. Die Aufklärung über Inhalt, Zweck und Ausmaß der Untersuchungen verschafft dem Beschäftigten die notwendigen Kenntnisse, um eine informierte Entscheidung treffen zu können. Die Einholung der Einwilligung in körperliche oder klinische Untersuchungen sichert das Selbstbestimmungsrecht des Beschäftigten.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge