Die Arbeitsschutz-Verordnungen / 4.1.3 Arbeitsmediziner

Aus der Natur der Sache ergibt sich, dass die Arbeitsmediziner im Rahmen der ArbMedVV eine besondere Rolle spielen. Die qualifikatorischen Voraussetzungen sind in § 7 ArbMedVV, die Pflichten in § 6 ArbMedVV geregelt.

4.1.3.1 Qualifikation

Unbeschadet anderer Bestimmungen im Anhang für einzelne Anlässe arbeitsmedizinischer Vorsorge - so die Terminologie seit der Novelle vom Oktober 2013 - muss der Arzt gemäß § 7 Abs. 1 ArbMedVV berechtigt sein, die Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" zu führen. Er darf selbst keine Arbeitgeberfunktion gegenüber den zu untersuchenden Beschäftigten ausüben. Verfügt der Arzt für bestimmte Untersuchungsmethoden nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse oder die speziellen Anerkennungen oder Ausrüstungen, so hat er Ärzte hinzuzuziehen, die diese Anforderungen erfüllen.

Die besonderen Qualifikationsanforderungen an den Arzt nach § 7 Abs. 1 – Gebietsbezeichnung Arbeitsmedizin oder Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin – entsprechen denen der Gefahrstoffverordnung, Biostoffverordnung und der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung. Ausnahmen sind möglich. So kann z. B. die Untersuchung des Sehvermögens aus Anlass von Bildschirmarbeiten auch von einer anderen fachkundigen Person durchgeführt werden. Das Verbot zugleich Arbeitgeberfunktion auszuüben, dient der Vermeidung von Interessenkollisionen.[1]

Auf der Rechtsgrundlage von § 7 Abs. 2 ArbMedVV kann die zuständige Behörde für Ärzte in begründeten Einzelfällen Ausnahmen von Absatz 1 Satz 1 zulassen. Diese können insbesondere bei einer Tätigkeit im Ausland erforderlich sein, um durch die Einbeziehung von örtlichen Ärzten in Vorsorgeuntersuchungen unverhältnismäßige Untersuchungskosten zu vermeiden und um deren bessere Kenntnis der örtlichen Arbeitsabläufe und Umstände berücksichtigen zu können. Auch bei Untersuchungen im Inland können Ausnahmen erforderlich sein.

[1] BR-Drs. 643/08 v. 29.8.2008, S. 37.

4.1.3.2 Pflichten

Bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge hat der Arzt gem. § 6 Abs. 1 ArbMedVV die Vorschriften dieser Verordnung einschließlich des Anhangs zu beachten und die dem Stand der Arbeitsmedizin entsprechenden Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. Vor Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge muss er oder sie sich die notwendigen Kenntnisse über die Arbeitsplatzverhältnisse verschaffen. Die im Rahmen der Novelle vom Oktober 2013 leicht modifizierte Gestaltung der Sätze 1 und 2 im Absatz wurde noch ergänzt um die Verpflichtung des Arztes vor Durchführung körperlicher oder klinischer Untersuchungen deren Erforderlichkeit nach pflichtgemäßem ärztlichen Ermessen zu prüfen und den Beschäftigten über die Inhalte, den Zweck und die Risiken der Untersuchung aufzuklären. Untersuchungen nach Satz 3 dürfen nicht gegen den Willen des Beschäftigten durchgeführt werden. Der Arzt hat die ärztliche Schweigepflicht zu beachten.

Die Prüfung der Erforderlichkeit von körperlichen oder klinischen Untersuchungen soll Untersuchungsmechanismen verhindern. Die Grundsätze der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e. V. (sogenannte G-Grundsätze) sind rechtlich nicht verbindlich und haben auch keine Vermutungswirkung. Die G-Grundsätze unterscheiden nicht zwischen arbeitsmedizinischer Vorsorge und Untersuchungen zum Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen. Sie enthalten regelmäßig ein breites Spektrum an Untersuchungen. Der Arzt muss deshalb bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge im Einzelfall entscheiden, welche Untersuchungen für eine gute individuelle Aufklärung und Beratung des oder der Beschäftigten angezeigt sind. Die Prüfung umfasst auch die diagnostische Aussagekraft und die Bewertung von Nutzen und Risiken der Untersuchungen. Das gilt besonders für Untersuchungen, die mit erheblichen Eingriffen für die Beschäftigten verbunden sind, wie z. B. Röntgenuntersuchungen. Die Aufklärung über Inhalt, Zweck und Ausmaß der Untersuchungen verschafft dem Beschäftigten die notwendigen Kenntnisse, um eine informierte Entscheidung treffen zu können. Die Einholung der Einwilligung in körperliche oder klinische Untersuchungen sichert das Selbstbestimmungsrecht des Beschäftigten.

4.1.3.3 Biomonitoring

Abs. 2 der mit "Pflichten des Arztes" überschriebenen Norm des § 6 ArbMedVV befasst sich mit dem Biomonitoring und wurde im Oktober 2013 erheblich novelliert. Biomonitoring ist Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge, soweit dafür arbeitsmedizinisch anerkannte Analyseverfahren und geeignete Werte zur Beurteilung zur Verfügung stehen.

Biomonitoring darf – wie im Rahmen der jüngsten Novelle ergänzend festgehalten wurde - nicht gegen den Willen des Beschäftigten durchgeführt werden. Impfungen sind Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge und den Beschäftigten anzubieten, soweit das Risiko einer Infektion tätigkeitsbedingt und im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung erhöht ist. Letzteres gilt nicht, wenn der Beschäftigte bereits über einen ausreichenden Immunschutz verfügt.

Gerade die Einschränkung ("soweit") gibt zu Zweifeln Anlass, ob es sic...

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