Die Arbeitsschutz-Verordnungen / 3 Die Arbeitsschutz-Verordnungen und ihre innere Struktur

Angesichts der verwirrenden Vielfalt von europäischen Verordnungen und Richtlinien sowie nationalen Gesetzen, Verordnungen und Unfallverhütungsvorschriften darf es nicht verwundern, wenn in der betrieblichen Praxis vielfach der Überblick darüber verlorengeht, welche Regelungen es überhaupt gibt und wo in den verschiedenen Regelungssystemen dem Grunde nach gleiche Sachverhalte angesprochen sind.

Aus dem Inhalt des Arbeitsschutzgesetzes sowie der hieraus abgeleiteten Verordnungen lässt sich der wesentliche Inhalt des deutschen Arbeitsschutzrechts, nach Begriffen und Regelungssystemen alphabetisch geordnet, darstellen.

Die Verordnungen haben, je nachdem was sie regeln sollen, eine unterschiedliche Regelungstiefe. Dort, wo eine Verordnung etwas nicht regelt, was aber in einer anderen Verordnung enthalten ist, wie z. B. die Kostentragung oder die Unterrichtung oder Unterweisung, gilt auf alle Fälle die entsprechende Vorschrift des Arbeitsschutzgesetzes. Wenn also z. B. die ArbeitsstättenV keine ausdrückliche Festlegung zu "Anforderungen an die Gestaltung" trifft, gilt § 5 Abs. 3 des ArbSchG als Auffangtatbestand.

Bewusste Regelungslücken oder gar "rechtsfreie Räume" innerhalb derer jeder Betrieb tun und lassen kann, was er will, sind demnach definitiv auszuschließen.

Insgesamt umfasst das Spektrum aller Verordnungen mit den vorstehend aufgezeigten Einschränkungen folgende Begriffe:

  • Arbeitsmedizinische Vorsorge
  • Anforderungen an die Gestaltung (Ergonomie)
  • Anforderungen an Personen
  • Anwendungsbereiche
  • Begriffsbestimmungen
  • Bereitstellung, Benutzung und Verwendung
  • Beschäftigungsverbote und -beschränkungen
  • Beurteilung der Arbeitsbedingungen
  • Dokumentation
  • Instandhaltung
  • Kennzeichnung
  • Koordinierung/Zusammenarbeit
  • Kostenpflicht
  • Pflichten Dritter
  • Planung
  • Prüfungen und Kontrollen
  • Rechte der Beschäftigten
  • Sanktionen
  • Übertragung von Aufgaben/Beauftragung
  • Unterrichtung und
  • Unterweisung

Soweit in diesem "ABC des Arbeitsschutzes" Regelungen betreffend die Rechte der Beschäftigten vermisst werden, erklärt sich dies daraus, dass tatsächlich keine einzige Verordnung derartiges vorsieht. Entsprechende Regelungen finden sich ausschließlich im Arbeitsschutzgesetz und zwar in den §§ 9 Abs. 3 und 17 ArbSchG womit deren generalisierenden Charakter für alle dem ArbSchG nachfolgenden Verordnungen ebenfalls deutlich wird.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge