Die Arbeitsschutz-Verordnungen / 2.9 Künstliche optische Strahlung - Arbeitsschutzverordnung

Gefährdungen der Beschäftigten durch künstliche optische Strahlung sind in Deutschland durch das Arbeitsschutzgesetz und für Teilbereiche durch spezielle berufsgenossenschaftliche Vorschriften (z. B. BGV B2) und Informationsschriften (z. B. BGI 5007) abgedeckt. Die Bundesregierung wäre, streng genommen, verpflichtet gewesen, die EG-Arbeitsschutz-Richtlinie zu künstlicher optischer Strahlung (2006/25/EG) zum 27.4.2010 in nationales Recht umzusetzen. Mit der vorliegenden Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/25/EG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen vom 19.7.2010[1] ist die Bundesregierung ihren europäischen Verpflichtungen mit leichter Verspätung nachgekommen.

Die Umsetzung erfolgte in Form einer Artikelverordnung. Artikel 1 setzt die EG-Arbeitsschutz-Richtlinie zu künstlicher optischer Strahlung (2006/25/EG) in nationales Recht um. Artikel 2 setzte die Anforderungen zur Gesundheitsüberwachung aus dieser Richtlinie durch eine Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) um. Artikel 3 und 4 enthielten Änderungen der LärmVibrationsArbSchV und der ArbStättV.

Mit der Verordnung wurde die EG-Arbeitsschutz-Richtlinie zu künstlicher optischer Strahlung (2006/25/EG) in nationales Recht umgesetzt. Sie hat den Schutz vor Gefährdungen für die Gesundheit und die Sicherheit der Beschäftigten durch künstliche optische Strahlung bei Tätigkeiten am Arbeitsplatz zum Inhalt.

[1] BGBl I S. 960.

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