Die Arbeitsschutz-Verordnungen / 2.8 Gefahrstoffverordnung

Die Gefahrstoffverordnung (vgl. Abschn. 4.7) nennt seit der Novelle von 2004 ausdrücklich die §§ 18 und 19 ArbSchG als Ermächtigungsnorm, sodass die Verordnung sich seither nahtlos in die Systematik der übrigen Arbeitsschutzverordnungen einreiht.

Die Novelle brachte vor mehr als einem Jahrzehnt folgende Änderungen mit sich:

  • Es gibt seither keine MAK-Werte und TRK-Werte mehr,
  • das Sicherheitsdatenblatt ist durch eine kompetente Person zu erstellen,
  • als "fachkundige Personen" gelten insbesondere Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt,
  • der Arbeitgeber wurde im Rahmen der Novelle von 2004 erstmals verpflichtet, getrennte Aufbewahrungsmöglichkeiten für die Arbeits- oder Schutzkleidung einerseits und die Straßenkleidung andererseits zur Verfügung zu stellen.

Die nächsten größeren Reformen an der Gefahrstoffverordnung gehen auf das Jahr 2010[1] sowie die Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen und zur Änderung der Gefahrstoffverordnung vom 15.7.2013[2] und zuletzt auf Art. 1 der Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzordnungen vom 15.11.2016[3] zurück.

[1] BGBl I S. 1643.
[2] BGBl I S. 2529.
[3] BGBl I Nr. 4 v, 6.2.2015, S. 49 ff..

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