Die Arbeitsschutz-Verordnungen / 2.15 Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg)

Die Ziele der Verordnung bestehen darin, für den Geschäftsbereich des BMVg die Tätigkeiten im Sinne von § 20 Abs. 2 Satz 1 bis 3 ArbSchG zu bestimmen, bei denen ein Abweichen von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes zulässig ist. § 20 Abs. 2 Satz 3 ArbSchG verpflichtet das BMVg, bei Abweichen von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes zugleich festzulegen, wie die Ziele dieses Gesetzes auf andere Weise gewährleistet werden.

Das Abweichen vom Arbeitsschutzgesetz ist gemäß § 20 Abs. 2 ArbSchG nur für solche Tätigkeiten im öffentlichen Dienst des Bundes vorgesehen, bei denen die strikte Anwendung des ArbSchG mit der ordnungsgemäßen Erfüllung bestimmter öffentlicher Aufgaben in Konflikt kommen könnte.

Im Geschäftsbereich des BMVg ist das bei den in § 3 der Verordnung genannten Tätigkeiten denkbar. Obwohl die von Beschäftigten der Bundeswehr auszuübenden Tätigkeiten ihrer Natur nach besonderen Anforderungen unterliegen, und der Soldat zur besonderen Gefahrtragung verpflichtet ist, unterliegen auch seine Tätigkeiten den Bestimmungen des Arbeitsschutzgesetzes. Ein Abweichen von einzelnen Vorschriften setzt nach § 20 Abs. 2 Satz 1 ArbSchG voraus, dass die betreffende öffentliche Aufgabe nicht anders erfüllt werden kann.

Ab wann ein Abweichen von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes zwingend erforderlich wird, kann allgemein nicht bis ins Detail geregelt werden, sondern ergibt sich erst aus der konkreten Situation bei der Durchführung der Aufgabe.

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