Harald Janas

Das Deutschlandstipendium

  • zählt bei familienversicherten Studenten nicht zum Gesamteinkommen[1], sofern es steuerfrei gezahlt wird. Damit kann durch das Stipendium die Einkommensgrenze in der Familienversicherung nicht überschritten werden;
  • gehört bei pflichtversicherten Studenten nicht zu den beitragspflichtigen Einnahmen.[2] Es ist damit unabhängig von seiner Höhe beitragsfrei;
  • ist bei freiwillig versicherten Studenten[3] in voller Höhe beitragspflichtig.[4] Auch eine eventuelle Zweckbindung des Stipendiums mindert nicht die Beitragspflicht.[5]
[1] § 16 SGB IV i. V. m.. § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB V und § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB XI.
[2] § 236 Abs. 1 SGB V, § 57 Abs. 1 SGB XI.
[3]

S. Freiwillige Weiterversicherung.

[4] § 240 Abs. 1 SGB V, § 57 Abs. 4 Satz 1 SGB XI.
[5] BSG, Urteil v. 6.9.2001, B 12 KR 14/00 R.

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