Das System von Arbeitsschut... / 2.7 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen

Regelungen zu Beschäftigungsverboten und -beschränkungen sind im Arbeitsschutzgesetz sehr versteckt angelegt und anders als alle anderen Regelungen nicht auf den ersten Blick erkennbar. Insoweit lohnt der Blick auf die §§ 3 und 4 des Gesetzes.

Nach § 3 Abs. 1 Satz 1 ArbSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Konkrete Anhaltspunkte für spezialgesetzliche Beschäftigungsverbote und -beschränkungen ergeben sich dann aus § 4 Nr. 6 und 8 ArbSchG. Danach gilt:

  • spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen sind zu berücksichtigen (Nr. 6).
  • mittelbar oder unmittelbar geschlechtsspezifisch wirkende Regelungen sind nur zulässig, wenn dies aus biologischen Gründen zwingend geboten ist (Nr. 8).

Einschränkungen der Erwerbstätigkeit dienen demnach ausnahmslos den besonders gefährdeten Beschäftigtengruppen. Entsprechende Regelungen finden sich zum einen in § 5 JArbSchG sowie den §§ 3 bis 8 sowie 11 und 12 MuSchG.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Artikel.


Meistgelesene beiträge