Das System von Arbeitsschut... / 2.5 Begriffsbestimmungen

§ 2 ArbSchG enthält insgesamt fünf Begriffsbestimmungen, und zwar für die Begriffe Arbeitsschutzmaßnahmen, Beschäftigte, Arbeitgeber, sonstige Rechtsvorschriften und Dienststellen. Auch wenn jede einzelne dieser Definitionen mit der Einschränkung "im Sinne dieses Gesetzes" zu versehen ist, werden sie gleichwohl von den aus dem Arbeitsschutzgesetz abgeleiteten Verordnungen vielfach übernommen. Die Formulierung von Begriffsbestimmungen bringt es zwangsläufig mit sich, wiederum Begriffe zu verwenden, die ihrerseits wieder der Erklärung bedürfen. Nach § 2 Abs. 1 ArbSchG sind Maßnahmen des Arbeitsschutzes im Sinne dieses Gesetzes Maßnahmen zur Verhütung von Unfällen bei der Arbeit und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren einschließlich Maßnahmen der menschengerechten Gestaltung der Arbeit. Eine menschengerechte Gestaltung der Arbeit liegt dann vor, wenn insbesondere bei der Gestaltung von Arbeitsplätzen sowie bei der Auswahl von Arbeitsmitteln und Arbeits- und Fertigungsverfahren – vor allem im Hinblick auf eine Erleichterung bei eintöniger Arbeit und bei maschinenbestimmtem Arbeitsrhythmus – auf eine Verminderung ihrer gesundheitsschädlichen Auswirkungen für die Beschäftigten hingewirkt wird. Sie bedeutet auch die Berücksichtigung der individuellen Belastungsfähigkeit und individueller Beeinträchtigungen aufgrund körperlicher Behinderungen oder besonderer Lebenssituationen (z. B. jugendliches Alter, Schwangerschaft). Soweit Arbeitgebern zur Berücksichtigung dieser Aspekte besondere Pflichten durch spezielle Rechtsvorschriften auferlegt sind, bleiben diese unberührt.

Beschäftigten nach § 2 Abs. 2 ArbSchG sind  neben Arbeitnehmern, Auszubildenden, Heimarbeitern und allen öffentlich Bediensteten (Beamten, Richter und Soldaten) auch die in Werkstätten für Behinderte Beschäftigten. Bei diesen in Absatz 2 Nr. 7 aufgeführten Personen kann teilweise zweifelhaft sein, ob sie während ihrer Beschäftigung als Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer im Sinne des § 5 Abs. 1 ArbGG zu betrachten sind. Auch soweit dies nicht der Fall ist, sollen sie aber in den Arbeitsschutz einbezogen werden. Soweit § 2 Abs. 2 Nr. 6 ArbSchG die Anwendbarkeit des Gesetzes – rein sprachlich – auf Soldatinnen und Soldaten festgelegt wird, führt dies dazu, dass seit der Aussetzung (nicht Abschaffung!) der allgemeinen Wehrpflicht im Juli 2011 auch alle freiwilligen Dienste dem Gesetz unterliegen, die als Nachfolge zu dem ebenfalls ausgesetzten Zivildienst anzusehen sind.

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