Das System von Arbeitsschut... / 2.16.3 Recht zum Verlassen des Arbeitsplatzes

Das Recht auf sofortiges Verlassen des Arbeitsplatzes ist an etwas versteckter Stelle in § 9 Abs. 3 ArbSchG als Arbeitgeberpflicht geregelt: Der Arbeitgeber hat Maßnahmen zu treffen, die es den Beschäftigten bei unmittelbarer erheblicher Gefahr ermöglichen, sich durch sofortiges Verlassen der Arbeitsplätze in Sicherheit zu bringen; den Beschäftigten dürfen hierdurch keine Nachteile entstehen. Hierdurch wird dem Arbeitnehmer ein Recht zur Arbeitseinstellung zugebilligt, wenn auch dieses Recht als Arbeitgeberpflicht in § 9 Abs. 3 ArbSchG "getarnt" ist. Diese Vorschrift stellt eine spezialgesetzliche Ausprägung des Unzumutbarkeitsgrundsatzes dar, der in § 242 BGB seine gesetzliche Grundlage findet. Zum "Ermöglichen" des Verlassens des Arbeitsplatzes gehört es auch, keinen psychischen Druck auf den Beschäftigten dahingehend auszuüben, nun doch am Arbeitsplatz zu verbleiben.

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