Das System von Arbeitsschut... / 2.12.3 Konkurrenz von Arbeitsschutzgesetz und BG-Recht

Vor dem Hintergrund der sehr ähnlichen Regelungen aus der DGUV-Vorschrift 1 ("Grundsätze der Prävention") und dem ArbSchG stellt sich der betrieblichen Praxis die Frage, welche Vorschrift denn nun vorrangig gilt. Nach § 1 Abs. 3 Satz 1 ArbSchG bleiben Pflichten, die die Arbeitgeber zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit nach sonstigen Rechtsvorschriften haben, unberührt. Mithin gelten zum Thema "Koordinierung" sowohl die DGUV als auch das ArbSchG gleichwertig nebeneinander.

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