Das System von Arbeitsschut... / 2.11 Kennzeichnung

Wie schon bei den Beschäftigungsverboten und -beschränkungen festgestellt, enthält das Arbeitsschutzgesetz keine konkreten, präzisen Vorschriften zum Thema "Kennzeichnung". Lediglich die dem Arbeitsschutzgesetz über dessen § 18 nachfolgenden Verordnungen, namentlich die Biostoff-Verordnung, die Gefahrstoff-Verordnung und die Lärm- und Vibrationsarbeitsschutz-Verordnung enthalten derartige Regelungen. Eine Kennzeichnungspflicht lässt sich demnach allenfalls aus § 4 Nr. 5 ArbSchG ableiten, wonach individuelle Schutzmaßnahmen nachrangig sind zu anderen Maßnahmen. Dass die Kennzeichnung von Gefahrenpunkten als kollektive Schutzmaßnahme gelten kann, dürfte unstreitig sein.

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