Das System von Arbeitsschut... / 1.4 Arbeitssicherheitsgesetz und DGUV-Vorschrift 2

Das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom 12.12.1973[1], kurz Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) genannt, zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. 5 des Gesetzes vom 20.4.2013[2], hat den Zweck, den Gesundheitsschutz und die Arbeitssicherheit in Betrieben zu verbessern, und beruht auf der Erkenntnis, dass die Gefahren des Arbeitslebens am wirksamsten aus dem Betrieb heraus, durch betriebliche Maßnahmen, bekämpft werden können.

Ziel des Gesetzes ist es, den Arbeitgeber durch Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit bei der Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu unterstützen. Das Gesetz verpflichtet ihn daher grundsätzlich, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieure, Sicherheitstechniker, Sicherheitsmeister) zu bestellen.

Auf diese Weise sollen die sachkundige Anwendung der dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Vorschriften erreicht werden sowie gesicherte arbeitsmedizinische und sicherungstechnische Erkenntnisse zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung verwirklicht werden. Außerdem sollen die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Maßnahmen einen möglichst hohen Wirkungsgrad erreichen.

Die dazu gehörige weitere Rechtsquelle für die Schaffung von Arbeitssicherheit im Betrieb ist die DGUV-Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit".[3]

Im Mittelpunkt steht das Konzept der Regelbetreuung der Betriebe mit mehr als 10 Beschäftigten. Die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung besteht hier zukünftig aus zwei ganz neuen Komponenten: Der Grundbetreuung, für die in der Unfallverhütungsvorschrift Einsatzzeiten vorgegeben werden und dem betriebsspezifischen Betreuungsanteil, der von jedem Betrieb selbst zu ermitteln ist. Durch die Grundbetreuung wird sichergestellt, dass für vergleichbare Betriebe identische Grundanforderungen bestehen. Der betriebsspezifische Teil stellt sicher, dass der Betreuungsumfang passgenau den betrieblichen Erfordernissen entspricht.

Die Aufgaben für die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung werden zukünftig auf der Grundlage detaillierter Leistungskataloge ermittelt. Daraus lassen sich der notwendige Zeitaufwand und die personellen Ressourcen ableiten. Ausgangspunkt sind stets die im jeweiligen Betrieb vorhandenen Arbeitsbedingungen und Gefährdungen. Statt der Vorgabe pauschaler Einsatzzeiten für den Betreuungsumfang, die bisher zudem zwischen den Unfallversicherungsträgern stark variierten, richtet sich der Betreuungsbedarf durchgängig nach den tatsächlich vorliegenden betrieblichen Gefährdungen und Bedürfnissen. Dies erfordert einen kontinuierlichen Dialog zwischen Betriebsarzt, Fachkraft für Arbeitssicherheit und Unternehmer unter Beteiligung der betrieblichen Interessenvertretung.

Damit gibt es erstmals für Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand eine einheitliche und gleichlautende Vorgabe zur Konkretisierung des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG).

[1] BGBl. I S. 1885 und BGBl. I S. 868.
[2] BGBl. I S. 868.

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