Das System von Arbeitsschut... / 1.3 Technischer, sozialer und medizinischer Arbeitsschutz

Eine einheitliche Systematik für das deutsche Arbeitsschutzrecht gibt es nicht. Dies beruht darauf, dass es sich um eine rechtliche Querschnittsmaterie handelt. Arbeitsschutzrecht ist eine Spezialmaterie des öffentlichen Wirtschaftsverwaltungsrechts mit zahlreichen Berührungspunkten zum Verbraucher- und Umweltschutzrecht, aber auch gleichzeitig ein Teilgebiet des zivilrechtlichen Arbeitsrechts.

Außerdem ist das Arbeitsschutz- und Produktsicherheitsrecht auch ein Teil des europäischen Wirtschaftsrechts und damit zugleich ein wichtiges Bindeglied für die europäische Sozialpolitik. Man unterscheidet demzufolge das öffentliche von dem zivilen, das europäische von dem nationalen (deutschen) Arbeitsschutzrecht. Auf der Vollzugsebene unterscheidet man zwischen dem gesetzlichen Arbeitsschutzrecht, das – je nach Landesrecht – von den Gewerbeaufsichtsbehörden bzw. den Ämtern für Arbeitsschutz vollzogen wird und dem autonomen Arbeitsschutzrecht, dessen BG-Vorschriften von den staatlich legitimierten Unfallversicherungsträgern überwacht werden.

Auf gesetzgeberischer Ebene unterscheidet man den technischen, sozialen und medizinischen Arbeitsschutz: Durch den technischen Arbeitsschutz soll der einzelne Arbeitnehmer vor den aus den Betriebsanlagen und der Produktionsweise drohenden Gefahren für Leben und Gesundheit geschützt werden. Hierzu zählt z. B. das Arbeitsschutzgesetz. Der soziale Arbeitsschutz hingegen befasst sich im Regelfall nicht mit dem Schutz der Arbeitnehmer vor Gefahren, die von den technischen Einrichtungen des Betriebs drohen; zum sozialen Arbeitsschutz zählen vielmehr der Arbeitszeitschutz sowie diejenigen Vorschriften, die besonders schutzbedürftige Personengruppen einbeziehen (Jugendliche, Mütter, Schwerbehinderte, Heimarbeiter). Der medizinische Arbeitsschutz schließlich zielt in erster Linie auf die Schaffung und Aufrechterhaltung einer gesunden und humanen Arbeitsumwelt ab. Hierzu kann u. a. das Infektionsschutzgesetz gezählt werden.[1]

[1] Wank/Börgmann, Deutsches und europäisches Arbeitsschutzrecht, 12–14; Schaub Arbeitsrechts-Handbuch, 11. Aufl., § 152.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge