Das Berufsausbildungsverhäl... / Zusammenfassung
 
Überblick

Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit den gesetzlichen Grundlagen des Berufsausbildungsverhältnisses und den aus ihm erwachsenden Rechten und Pflichten von Ausbildenden und Auszubildenden. Neben den rechtlichen Erläuterungen unterstreichen viele Beispiele aus der Ausbildungspraxis die Bedeutung der entsprechenden Vereinbarungen.

Der Gesetzgeber, der das Berufsbildungsgesetz (BBiG) im Rahmen des Art. 1 des Gesetzes zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung vom 12.12.2019[1] mit Wirkung vom 1.1.2020 erheblich novelliert hat, unterscheidet dabei weiterhin zwischen dem Berufsausbildungsvertrag und dem Berufsausbildungsverhältnis. Während die 10 unverzichtbaren Kernelemente des Vertrags in § 11 Abs. 1 Satz 2 BBiG aufgelistet sind und in einer Niederschrift dokumentiert werden müssen, gehen die das Berufsausbildungsverhältnis bestimmenden Regelungen noch über die zwingenden Elemente der Niederschrift hinaus. Soweit Regelungen zum Berufsausbildungsverhältnis auch elementare Teile der Vertragsniederschrift ausmachen, darf nicht lediglich auf sie verwiesen werden. Vielmehr müssen sie vollständig in den Text der Vertragsniederschrift Eingang finden.[2]

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Das Berufsausbildungsverhältnis ist auch nach der Novelle vom Dezember 2019 im Abschnitt 2 des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) geregelt, der die §§ 1026 BBiG umfasst. Die Vorschriften im Abschnitt 4 (§§ 3436 BBiG) regeln, ebenfalls an gleicher Stelle, aber mit erheblichen Änderungen, die Verwaltung im Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse.

[1] BGBl. I Nr. 48 v. 17.12.2019, S. 2522 ff.
[2] Wegen der Einzelheiten zur Vertragsniederschrift nach § 11 Abs. 1 Satz 2 BBiG siehe auch den Beitrag "Der Berufsausbildungsvertrag"

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