Corona-Pandemie: Sozialvers... / Zusammenfassung
 
Überblick

Mit dem Sozialschutz-Paket hat der Gesetzgeber Notfallregelungen hinsichtlich der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie verabschiedet. Damit sollen Arbeitsplätze erhalten, Firmeninsolvenzen abgewendet sowie Einkommensverluste von Arbeitnehmern und Einnahmeausfälle von Betrieben abgefedert werden.

Nachfolgend sind die sozialversicherungsrechtlich relevanten Punkte des Sozialschutz-Paketes dargestellt.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Hier werden die neuen Regelungen durch das "Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket, BGBl. I S. 575)", das "Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld", die Verlautbarung der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung "Vorübergehende Erhöhung der Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigungen vom 1.3.2020 bis 31.10.2020", der §§ 11, 11a AÜG (Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung), des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – insbesondere die §§ 56, 57, 58 IfSG –, das SGB II, § 421c SGB III, § 96 SGB III, § 23 SGB IV, § 24 SGB IV sowie § 115 SGB IV dargestellt.

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