Corona-Pandemie: Sozialvers... / 1 Wirkung bei grenzüberschreitender Beschäftigung

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Die Corona-Pandemie führt unter anderem auch dazu, dass Arbeitnehmer vielfach nicht entsandt werden, früher die Entsendung beendet oder auch unterbrochen wird. Ausgestellte Bescheinigungen über die anzuwendenden Rechtsvorschriften (in europäischen und EWR Ländern sowie der Schweiz: A1-Bescheinigung[1]) bleiben gültig, sofern

  • die Entsendung nicht länger als 2 Monate unterbrochen ist und
  • sich das Ende des Entsendezeitraums nicht nach hinten verschiebt.

Dauert die Unterbrechung länger als 2 Monate oder verlängert sich der Entsendezeitraum, muss der Arbeitgeber tätig werden:

  • Verlängert sich die Entsendung durch die Unterbrechung von weniger als 2 Monaten, muss eine neue Entsendebescheinigung beantragt werden.
  • Endet die Entsendung, muss dies bei dem zuständigen Sozialversicherungsträger (bei dem die Entsendung beantragt wurde) angezeigt werden.

Die gleichen Regelungen gelten auch für Arbeitnehmer, für die eine Ausnahmevereinbarung getroffen wurde.

Vereinbaren Grenzgänger mit ihrem Arbeitgeber während der aktuellen Krise Homeoffice, wirkt sich der geänderte Arbeitsort nicht auf die Beurteilung des anwendbaren Rechts aus. So gelten für Grenzgänger, die in Deutschland arbeiten und in einem anderen Mitgliedstaat wohnen, weiterhin die deutschen Rechtsvorschriften. Wohnt der Arbeitnehmer in Deutschland und arbeitet in einem anderen Mitgliedsstaat, ergeben sich auch für diesen keine Änderungen hinsichtlich der bislang geltenden Rechtsvorschriften.

Die deutschen Rechtsvorschriften gelten weiterhin auch für nun im Homeoffice beschäftigte Arbeitnehmer, die gewöhnlich in mehreren Staaten tätig sind und für die das deutsche Recht festgelegt wurde. Ausgestellte Bescheinigungen über die anzuwendenden Rechtsvorschriften behalten ihre Gültigkeit.

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