Bildungsurlaub Baden-Württe... / Zusammenfassung
 
Überblick

Für das Land Baden-Württemberg gilt seit dem 1.7.2015 das Bildungszeitgesetz Baden-Württemberg (BzG BW) vom 17.3.2015.[1] Es ist damit eines der neueren Landesgesetze zum Bildungsurlaub. Nur das Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz vom 15.7.2015 trat am 1.1.2016 und damit später in Kraft. Im Koalitionsvertrag 2011 zwischen Bündnis90/Die Grünen und der SPD wurde die Grundlage für die Einführung eines Bildungszeitgesetzes für die Beschäftigten in Baden-Württemberg geschaffen.[2] Mit dem Gesetz soll die Weiterbildungsbereitschaft von Beschäftigten in Baden-Württemberg erhöht und gefördert werden. Beabsichtigt wird dadurch auch der Erhalt und die Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit jedes Einzelnen und damit ein Beitrag zur Fachkräftesicherung sowie zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe.[3]

Mit der Einbeziehung der Qualifizierung für die Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeit soll das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger des Landes weiter gestärkt und die Beschäftigten so in die Lage versetzt werden, ehrenamtliche Aufgaben noch besser als bisher wahrzunehmen. Allerdings nahmen im Jahr 2017 nur ca. 1,1 % der Anspruchsberechtigten Bildungszeit in Anspruch, die Teilnehmerzahl liegt damit etwa auf dem Bundesdurchschnitt. Im Gegensatz zu anderen Bildungszeitgesetzen gewährt das BzG BW keine finanzielle Unterstützung für Arbeitgeber in Klein- und Mittelbetrieben bei der Gewährung von Bildungsurlaub durch das Land Baden-Württemberg.

[1] GBl. 2015 S. 161.
[2] Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD Baden-Württemberg v. 9.5.2011, S. 16.
[3] Begründung des Gesetzentwurfs in der Fassung der LT-Druck. 15/6403.

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