Betriebsprüfung: Künstlerso... / 3 Keine Abgabepflicht bei Geringfügigkeit

Die Künstlersozialabgabe haben typische Verwerter und Unternehmen zu entrichten, die für Zwecke ihres eigenen Unternehmens Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit betreiben und dabei nicht nur gelegentlich Aufträge an selbstständige Künstler oder Publizisten erteilen (Eigenwerber). Ferner besteht die Abgabepflicht für Unternehmer, die nicht nur gelegentlich Aufträge an selbstständige Künstler oder Publizisten erteilen, um deren Werke oder Leistungen für Zwecke ihres Unternehmens zu nutzen, wenn im Zusammenhang mit dieser Nutzung Einnahmen erzielt werden sollen. Werden in einem Kalenderjahr nicht mehr als 3 Veranstaltungen durchgeführt, in denen künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen aufgeführt oder dargeboten werden, liegt eine nur gelegentliche Erteilung von Aufträgen vor. Diese führt nicht zur Künstlersozialabgabe (Generalklausel).

 
Achtung

Geringfügigkeitsgrenze

Die Melde- und Abgabepflichten nach dem KSVG werden durch die Einführung einer Geringfügigkeitsgrenze erleichtert. Für Unternehmen, die nur unregelmäßig und in geringem Umfang zum Zwecke der Eigenwerbung, Öffentlichkeitsarbeit oder im Rahmen der sog. Generalklausel Aufträge an selbstständige Künstler und Publizisten erteilen, ergibt sich eine Abgabe- und Zahlungspflicht nur, wenn die Summe der Entgelte im Kalenderjahr 450 EUR übersteigt.[1]

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