Betriebsbeauftragte im Arbe... / 6.2.3 Betriebsärzte und FASI

Nach § 4 ASiG (Betriebsärzte) bzw. § 7 ASiG (FASI) haben die jeweiligen Beauftragten die dort im Detail niedergelegten Qualifikationen zu erfüllen. Sie müssen also Ärzte mit arbeitsmedizinischer Fachkunde oder Sicherheitsingenieure (§ 7 Abs. 1 ASiG) oder Personen mit entsprechender Fachkunde für die Erfüllung der Aufgaben nach § 6 ASiG sein.

Gemäß § 2 Abs. 3 ASiG (für Betriebsärzte) bzw. § 5 Abs. 3 ASiG (für FASI) hat der Arbeitgeber die für die jeweilige Tätigkeit notwendige Fortbildung zu ermöglichen. Soweit der Arzt bzw. der FASI Betriebsangehörige sind, haben sie jeweils Anspruch auf bezahlte Freistellung für die Zeit der Fortbildung sowie Kostentragung des Arbeitgebers für die Fortbildung selbst. Betriebsfremde Ärzte und FASI haben lediglich einen Anspruch auf zeitliche Freistellung.

Die jeweiligen Fortbildungsvorschriften enthalten keine Aussage darüber, dass der Unternehmer, der ja im Falle einer externen Bestellung lediglich "Auftraggeber", nicht aber Arbeitgeber ist, auch in diesem Falle die Kosten der Fortbildung tragen muss. Diese Lücke schließt § 23 Abs. 1 SGB VII, wonach bei selbstständigen Betriebsärzten und FASI Schulungsmaßnahmen wie für die Sicherheitsbeauftragten nach § 22 SGB VII durchgeführt werden.

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