Betriebsbeauftragte im Arbe... / 6.1.4 Beauftragte nach der Biostoffverordnung

Die Fachkunderegelung der Biostoffverordnung findet sich in § 2 Abs. 11 BiostoffV. Sie entspricht in weiten Teilen dem Text der Fachkunderegelung der BetrSichV. Die zu fordernde Fachkunde ist aber außer von der Art der Aufgabe hier auch noch von der Höhe der Gefährdung abhängig. Dementsprechend wird ebenfalls in Abhängigkeit von der Art der Aufgabe und "der Höhe der Gefährdung" die Teilnahme an "spezifischen Fortbildungsmaßnahmen" gefordert.

§ 10 Abs. 1 Nr. 3 BiostoffV verpflichtet den Arbeitgeber, den Zugang zu Biostoffen der Risikogruppen 3 oder 4 auf dazu berechtigte, fachkundige und zuverlässige Beschäftigte zu beschränken. Also muss es Mitarbeiter geben, die für die Risikogruppen 3 oder 4 das entsprechende Know-how haben, verbunden mit dem Charaktermerkmal der Zuverlässigkeit. Entsprechendes regelt § 10 Abs. 2 BiostoffV, wenn es um die vom Arbeitgeber vorzunehmende Benennung geht.

Auch § 11 Abs. 7 BiostoffV nimmt für Tätigkeiten der Schutzstufe 4 Bezug auf § 10 Abs. 1 BiostoffV, wenn es um die Benennung entsprechend qualifizierter und charakterlich geeigneter Personen geht.

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