Betriebsbeauftragte im Arbe... / 6.1.1 Beauftragte nach dem Arbeitsschutzgesetz

Die zentrale Vorschrift für Anforderungen an die persönliche Leistungsfähigkeit – geistig wie körperlich – bildet § 7 ArbSchG. Danach hat der Arbeitgeber bei der Übertragung von Aufgaben auf Beschäftigte je nach der Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen, ob die Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten.

Das Motiv der Aufgabenübertragung unter bestimmten Voraussetzungen findet sich auch in § 13 Abs. 2 ArbSchG. Danach kann der Arbeitgeber zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen.

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