Betriebsbeauftragte im Arbe... / 4.15 Weitergehende Beauftragungen mit Schutzcharakter

Die bisher angeführten Beauftragungen verbinden die Begriffe "Arbeitsschutz und Gefahrenschutz", soweit diese zum einen auf den Regelungen des ArbSchG und seiner Verordnungen oder auf weiteren Rechtsvorschriften beruhen. Daneben gibt es eine weitere Gruppe, die nicht unmittelbar etwas mit Arbeitsschutz, wohl aber mit Gefahrenschutz zu tun hat.

Die Regelungen aus dieser Gruppe stellen sich, ohne weitergehende Erläuterungen im tabellarischen Gesamtüberblick wie folgt dar:

 
Funktion Geregelt in
Bildungsbeauftragter § 28 Abs. 2 BBiG; § 22 Abs. 2 Handwerksordnung
BTM-Verantwortlicher § 3 Abs. 1; § 5 Abs. 1 Betäubungsmittelgesetz
Gewässerschutzbeauftragter § 64 Wasserhaushaltsgesetz
Beauftragter für Medizinproduktesicherheit § 6 Medizinprodukte-Betreiberverordnung
Inklusionsbeauftragter § 181 Sozialgesetzbuch 9. Buch (SGB IX)
Stufenplanbeauftragter § 63a Arzneimittelgesetz

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge