Betriebsbeauftragte im Arbe... / 3.8 Beauftragte nach der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung

An die Regelungen im Gefahrstoffrecht sowie zur künstlichen optischen Strahlung schließt auch das Regelwerk der Beauftragungen/Aufgabenübertragungen im Bereich "Lärm und Vibrationen" an. Die Regelungen, die hierzu insbesondere in § 5 Satz 1 und 2 LärmVibrationsArbSchV getroffen wurden, lassen die notwendige Klarheit leider vermissen. Nach der "Fachkunde"-Regelung aus § 5 LärmVibrArbSchV hat der Arbeitgeber sicherzustellen, dass die Gefährdungsbeurteilung nur von fachkundigen Personen durchgeführt wird. Verfügt der Arbeitgeber nicht selbst über die entsprechenden Kenntnisse, hat er sich fachkundig beraten zu lassen. Fachkundige Personen sind insbesondere der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit.

Die Zusammenfassung von Satz 1 und Satz 2 kann sinnvollerweise nur zu dem Ergebnis führen, dass die Beratung (Satz 2), die der Arbeitgeber sich im Falle eigener Unkenntnis zum Thema "Lärm und Vibrationen" angedeihen lässt, nur dahingehend verläuft, dass er von eigenen Maßnahmen Abstand nimmt und – gemäß Satz 1 – nur eine fachkundige Person damit betraut.

Für diese Interpretation spricht auch die Tatsache, dass vielfach Gefährdungsbeurteilungen nicht ohne Messungen möglich sind. Im Fall, dass Messungen notwendig werden, ist der Verordnungstext dagegen wieder eindeutig[1]: Der Arbeitgeber darf mit der Durchführung von Messungen nur Personen beauftragen, die über die dafür notwendige Fachkunde und die erforderlichen Einrichtungen verfügen.

Fachkundig ist gemäß § 2 Abs. 7 LärmVibrArbSchV, wer über die erforderlichen Fachkenntnisse zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe verfügt. Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe. Zu den Anforderungen zählen eine entsprechende Berufsausbildung oder Berufserfahrung jeweils in Verbindung mit einer zeitnah ausgeübten einschlägigen beruflichen Tätigkeit sowie die Teilnahme an spezifischen Fortbildungsmaßnahmen.

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