Berufliche Aufstiegsfortbil... / 8 Zeitkorridore

§ 30 AFBG enthält verschiedene Szenarien und Zeitkorridore, die sich am Stichtag 1.8.2016 orientieren.

Für alle ab dem 1.8.2016 beginnenden Maßnahmen gilt ausnahmslos die neue Fassung des AFBG. § 30 AFBG ist eine Übergangsvorschrift für zuvor begonnene Maßnahmen. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um eine zeitlich zusammenhängende Maßnahme oder einen Maßnahmeabschnitt handelt. Für bis zum 31.7.2016 abgeschlossene Maßnahmen gelten die Vorschriften des AFBG in der bisherigen Fassung. Damit will der Gesetzgeber gewährleisten, dass die bis dahin geltende Rechtslage zum Zeitpunkt der Bewilligung, bei Beginn und zum Ende einer Maßnahme maßgeblich bleibt.

Für laufende Maßnahmen, die vor dem 31.7. 2016 begonnen haben, gelten grundsätzlich die bis zum Ablauf des 31.7.2016 geltenden Regelungen weiter. Abweichend davon gelten neben den bereits im Zuge des 25. BAföGÄndG erfolgten Erhöhungen auch die weiteren Leistungsverbesserungen im AFBG durch das 3. AFBGÄndG zum Stichtag 1.7.2016 für laufende, noch nicht abgeschlossene Maßnahmen. Die BAföG-Erhöhungen, die sich auch auf das AFBG auswirken, treten zum 1.8.2016 in Kraft und sind im AFBG für alle, auch die laufenden, AFBG-Förderfälle anzuwenden. Alle durch das 3. AFBGÄndG erfolgenden Leistungsverbesserungen werden zeitgleich zum 1.8.2016 umgesetzt. Die in § 30 Abs. 3 AFBG verankerte Erlassquote beim "Belohnungserlass" nach § 13b für alle ab dem 1.8.2016 bei der KfW eingehenden erstmaligen Erlassanträge. Ferner gilt auch die zeitliche Begrenzung der Freistellungsmöglichkeit in der Darlehensrückzahlungsphase nach § 13a für die nach dem 1.8.2016 eingehenden Anträge. Dadurch sollen Freistellungsfälle, die bereits länger als 5 Jahre freigestellt sind, erfasst werden, um künftig auch für diese Fälle zeitnah ein sachgerechtes und kosteneffizientes Management der ausstehenden Forderungen zu ermöglichen.

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