Beiträge aus Versorgungsbez... / 6 Übergangszahlungen

Bei Zahlungen, die der Arbeitgeber einem (ehemaligen) Arbeitnehmer im rentennahen Alter für die Zeit zwischen dem Ende des Beschäftigungsverhältnisses und dem Eintritt in den gesetzlichen Ruhestand zahlt (Übergangszahlungen), handelt es sich nicht um Versorgungsbezüge.

Erfolgt die Zahlung ohne vorgesehene Beendigung bei Renteneintritt, sind die Zahlungen ab dem Zeitpunkt des Renteneintritts, spätestens ab Erreichen der Regelaltersgrenze jedoch als Versorgungsbezüge anzusehen. Dieses sog. "betriebliche Ruhegeld" übernimmt von diesem Zeitpunkt an eine Versorgungsfunktion.

Davon abzugrenzen sind Leistungen der betrieblichen Altersversorgung, die im Anschluss an das Beschäftigungsverhältnis anlässlich einer Einschränkung der Erwerbsfähigkeit gewährt werden und daher Versorgungsbezüge darstellen (z. B. Leistungen im Lufthansa-Konzern aufgrund dauerhafter Flugdienstuntauglichkeit des Cockpit- oder Kabinenpersonals).

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