bAV: Direktversicherung, Pe... / Zusammenfassung
 

Überblick

Leistungen der betrieblichen Altersversorgung aus einer Direktversicherung, einer Pensionskasse oder einem Pensionsfonds (sog. externe Durchführungswege) können in unterschiedlicher Art und Weise zur Auszahlung kommen: als Altersrenten, Erwerbsminderungs-/Berufsunfähigkeitsrenten, Hinterbliebenenrenten, als Teil- bzw. Einmalzahlungen oder als Abfindungen.

Die Leistungen werden im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung der Arbeitnehmer als sonstige Einkünfte erfasst. Ein Lohnsteuerabzug durch den Arbeitgeber scheidet aus. Der Umfang der steuerpflichtigen Leistungen ist abhängig vom Umfang der Förderung der Beitragszahlungen in der Ansparphase. Zur Sicherstellung der Besteuerung der Alterseinkünfte dient das Rentenbezugsmitteilungsverfahren.

Die Versorgungsleistungen gehören bei gesetzlich Krankenversicherten zu den beitragspflichtigen Einnahmen für die Berechnung der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung. Dabei gibt es Unterschiede hinsichtlich der Beitragspflicht zwischen versicherungspflichtigen und freiwilligen Mitgliedern.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Lohnsteuer: Leistungen aus Pensionsfonds, Pensionskassen und Direktversicherungen werden stets nach § 22 Nr. 5 EStG als sonstige Einkünfte versteuert. Das Rentenbezugsmitteilungsverfahren ist in § 22a EStG beschrieben. Ausführlich wird die steuerliche Förderung der betrieblichen Altersversorgung mit BMF-Schreiben v. 6.12.2017, IV C 5 – S 2333/17/10002, BStBl 2018 I S. 147 erläutert.

Sozialversicherung: Versorgungsleistungen der betrieblichen Altersversorgung aus Pensionsfonds, Pensionskassen und Direktversicherung stellen nach § 229 Abs. 1 SGB V beitragspflichtige Versorgungsbezüge dar. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um laufende Zahlungen oder einmalige Kapitalleistungen handelt.

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