BAT-Wechselschichtzulage auch für Urlaubszeiten?
 

Leitsatz

Wechselschichten sind wechselnde Arbeitsschichten, in denen ununterbrochen bei Tag und Nacht, werktags, sonntags und feiertags gearbeitet wird. Schichtarbeit ist die Arbeit nach einem Schichtplan (Dienstplan), der einen regelmäßigen Wechsel der täglichen Arbeitszeit in Zeitabschnitten von längstens 1 Monat vorsieht. Nach § 33 a Abs. 1 BAT erhält der Angestellte eine Wechselschichtzulage , der ständig nach einem tägliche Wechselschichten vorsehenden Schichtplan eingesetzt wird und der dabei in je 5 Wochen durchschnittlich mindestens 40 Arbeitsstunden in der dienstplanmäßigen oder betriebsüblichen Nachtschicht leistet ( → Urlaub ). Die Auslegung dieser Tarifnorm ergibt, daß der Anspruch auf eine Wechselschichtzulage auch in den Monaten nicht entfällt , in denen der Angestellte nicht in der Früh- und Spätschicht gearbeitet hat. Hierfür spricht auch der Sinn und Zweck der tariflichen Regelung. Dieser besteht darin, die sich aus der Wechselschicht und aus der Leistung einer bestimmten Mindestzahl von Nachtschicht-Arbeitsstunden sich ergebende generelle Belastung zu vergüten, ohne dass es auf die konkreten Belastungsunterschiede für den einzelnen Angestellten ankommt. Arbeitet demnach ein Angestellter, der nach einem Schichtplan eingesetzt ist, der Wechselschicht vorsieht, wegen Krankheit oder Urlaubs nicht in der Früh- und Spätschicht, erbringt er aber gleichwohl die geforderten Mindestarbeitsstunden der Nachtschicht , muss die daraus folgende Belastung honoriert werden.

 

Link zur Entscheidung

BAG, Urteil vom 09.12.1998, 10 AZR 207/98

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